Nach rechtem Wahlerfolg: Kehrtwende in der schwedischen Migrationspolitik

21. Dezember 2022
Nach rechtem Wahlerfolg: Kehrtwende in der schwedischen Migrationspolitik
International
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Foto: Symbolbild

Stockholm. In Schweden hat infolge der jüngsten Parlamentswahl im September eine konservative Regierung die Macht übernommen, die – erstmals in der Geschichte des Landes – von den rechten Schwedendemokraten toleriert wird. Als Folge dieser politischen Konstellation verordnet die neue Regierung dem Land nun eine migrationspolitische Kehrtwende.

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Nachdem es in den vergangenen Jahren vor allem in größeren Städten wie Stockholm und Malmö immer wieder zu bürgerkriegsartigen Gewaltexzessen durch Migranten-Banden gekommen war, soll es nun einschneidende Änderungen geben. So sollen dauerhafte Aufenthaltserlaubnisse für Asylbewerber schrittweise widerrufen werden. Das teilte die neue schwedische Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard mit.

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„Die Asylzuwanderung muß jetzt auf ein Minimum beschränkt werden“, sagte die Ministerin. Erwogen werden auch Transitzentren, die sogar im Ausland errichtet werden könnten. Ministerin Stenergard will deshalb stärker mit Ländern außerhalb der EU zusammenarbeiten – ein Weg, den bereits der skandinavische Nachbar Dänemark eingeschlagen hat. Auch die Familienzusammenführung soll eingeschränkt werden.

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Grundsätzlich soll die Devise künftig lauten: erst Integration, dann Einbürgerung. Schweden habe bei der Integration „eine riesige Aufgabe“ vor sich. Entsprechend wurden die Vorgaben verschärft. Zunächst sollen Migranten die schwedische Lebensweise akzeptieren und annehmen, und zwar über mindestens acht Jahre hinweg, nicht fünf wie bisher.

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Die Fristen für die Einbürgerung werden damit verlängert, die Voraussetzungen verschärft. Sind die Zuwanderer nicht zu diesen Schritten bereit, würden sie ihre permanente Aufenthaltserlaubnis verlieren. Der Generaldirektor der nationalen Migrationsbehörde, Mikael Ribbenvik, sagte dem Fernsehsender SVT, daß unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen möglicherweise in befristete umgewandelt werden sollen.

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Gleichzeitig soll die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte verbessert werden: „Wir wollen uns auf die hochqualifizierten Arbeitskräfte konzentrieren, die nach Schweden kommen, und die Regeln verbessern, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen“, sagt Stenergard. Menschen, die nach Schweden kommen, um zu arbeiten und „zur schwedischen Gesellschaft, zu schwedischen Firmen und zur Entwicklung Schwedens“ beizutragen, seien mehr als willkommen. (mü)

Bildquelle: wikimedia/Hofres/CC BY 3.0

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3 Kommentare

  1. fünfzehnuhr sagt:

    „Rasse“: Parker – Uhrenvergleich! Habe in Erinnerung, das A.) charakteristische Merkmale dauerhaft vererbt werden müssen und B.) jemand für die Anerkennung vor Interessengruppierungen gestritten…

  2. hans sagt:

    da bin ich ja mal gespannt ab wann IKEA hier in D sanktioniert wird……..
    Das ist doch voll Nathzi was die Schweden da abziehen.

  3. blua sagt:

    Ihr müsst euch langsam bewusst werden, das Schweden das Land der Schweden ist, und nicht aller Welt Land, das gilt auch für die 7 Deutschen Staaten in Europa,es hat schon seinen Grund, warum es auf der Erde Völker und Rassen gibt, nur der Mensch bildet sich ein es könne einen Mischmasch von Menschen geben.

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