Wegen Ungarn und Italien: US-Ostküste über rechte Erfolge in Europa besorgt

5. Oktober 2022
Wegen Ungarn und Italien: US-Ostküste über rechte Erfolge in Europa besorgt
International
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Foto: Symbolbild

New York. Das linksliberale amerikanische Ostküsten-Establishment wittert eine neue Bedrohung in Europa: den wachsenden Erfolg rechtskonservativer Regierungen wie in Ungarn. Die renommierte „New York Times“ glaubt gar einen globalen Niedergang der Demokratie auszumachen, der durch rechte und rechtskonservative Erfolge in Europa bewirkt werde. Als Vorzeigebeispiel dieser „weichen Autokratie“ führt die NYT Ungarn unter Ministerpräsident Orbán an.

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Denn: seit seiner erstmaligen Wahl im Jahr 2010 setze Orbán in seinem Land eine „illiberale Demokratie“ um, um – wie die NYT mutmaßt – NGO´s und die Pressefreiheit zu schwächen und die Justiz unter die Autorität der Regierung zu bringen.

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Damit sei Orbán mittlerweile weltweit zu einem Vorbild für die Rechte geworden, auch in den USA, wo sich dieser Trend während der Präsidentschaft von Donald Trump beschleunigt habe. So sei bei den US-Republikanern das Bekenntnis zu demokratischen Normen verschwunden – stattdesssen sende die Partei nun ebenfalls Botschaften aus, die denen der ungarischen Fidesz-Regierungspartei ähnelten.

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Auch US-Präsident Biden soll über diesen Trend besorgt sein. Wie das unabhängige Nachrichtenportal „Breitbart“ berichtete, warnte Biden im Rahmen einer Konferenz der „Democratic Governors Alliance“ mit Blick auf den Wahlsieg von Giorgia Meloni in Italien: „Sie haben gesehen, was in Italien bei den Wahlen passiert ist, was auf der ganzen Welt vor sich geht. Viele Leute mögen denken, daß das eine Übertreibung ist. Aber die Demokratie steht auf dem Spiel.“ Die politische Arena könnte sich von linken globalisierungsfreundlichen Eliten zu populistischen Konservativen verschieben, wie dies bereits in Polen und Ungarn geschehen sei. (rk)

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2 Kommentare

  1. Bernd Sydow. sagt:

    In den USA hat eine Handvoll superreicher Familien die tatsächliche Macht inne (diese agieren allerdings im Hintergrund). Dort (USA) sind Mord, Totschlag und Straßen(Raub) an der Tagesordnung. Die US-amerikanische Gesellschaft ist eine Gesellschaft der Gewalt, sie hat zudem ein riesiges Drogenproblem.
    Ohne ein gut gefülltes Bankkonto hat dort niemand eine Chance, Senator oder gar Präsident zu werden. Immer geht es dort nur um Geld, Geld, Geld! Wie man also sieht, sind die USA eine vorbildliche Demokratie (satirisch gemeint).

    Das linksliberale, finanzstarke Ostküsten-Establishment ist nun ob des Erfolges rechter Parteien in Europa – wie Orbans Fidesz-Partei in Ungarn und Melonis Fratelli d’Italia in Italien – „besorgt“ um die Demokratie in Europa. Daß Orban als einziger Regierungschef eines EU-Mitgliedslandes seine Bürger befragt, ob sie mit den Sanktionen gegen die Russische Föderation einverstanden sind – das ist wahre, bürgernahe Demokratie! -, wird von den „Ostküsten-Musterdemokraten“ geflissentlich ignoriert. Ihr Sprachrohr, „die New York Times“, warnt gar vor einem globalen Niedergang der Demokratie durch rechte Partei-Erfolge in Europa. Da lachen wirklich die Hühner!

    Wer wie unsere Transatlantiker immer noch glaubt, die USA sind unsere Freunde, der irrt sich gewaltig! Nein, die USA von heute haben eine Vorstellung von Demokratie, die nicht nur für unser deutsches Volk von Schaden ist!

  2. Mark sagt:

    Sie sagen Demokratie – und meinen ihren Einfluss von weltweit vernetzten dreckigen Geschäften. Diese Pharisäer des Tiefen Staates darf man nie an ihren schönen Worten messen, man muss dazu immer ihre Handlungen und Auswirkungen betrachten – auf den Einzelnen ebenso wie auf das Gesamte.

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