Italien vor dem Rechtsruck: Ex-Premier Prodi warnt vor Schulterschluß mit Orbán

18. September 2022
Italien vor dem Rechtsruck: Ex-Premier Prodi warnt vor Schulterschluß mit Orbán
International
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Rom. In Italien zeichnet sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September ein Wahlsieg des konservativ-rechten Lagers ab – und bei den Etablierten liegen die Nerven blank. Jetzt warnte der frühere italienische Regierungschef Romano Prodi – der im Laufe seiner politischen Karriere von den Christdemokraten über das „Oliven“-Bündnis zu den Sozialdemokraten wechselte – in einem Interview der österreichischen Nachrichtenagentur APA vor den möglichen Folgen des Rechtsrucks.

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Eine Rechts-Regierung unter Giorgia Meloni „würde eine Abkehr von unserer starken Tradition der europäischen Kooperation bedeuten“, argwöhnt Prodi. Denn: „Sie war immer eine ausgesprochene Bewunderin von Orbán, und daher nehme ich an, daß sie das auch in Zukunft bleiben wird.“ Prodi erwartet ein Übereinkommen Italiens mit Ungarn, was nicht nur für Italien sondern auch für die EU große Probleme bedeuten würde. Denn Italien sei nicht nur einer der Gründerstaaten der EU, sondern auch die drittgrößte Volkswirtschaft, das zweitwichtigste Industrieland und habe immer eine wichtige Rolle der aktiven Mediation innerhalb der EU gehabt. „Das wird sicher fehlen, wenn man Meloni zuhört“, unkt Prodi.

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Ob Italien unter Meloni tatsächlich einen ähnlichen Weg einschlagen werde wie Ungarn und Polen und es zu einer Aushöhlung des Rechtsstaats kommen werde, müsse man abwarten, so Prodi weiter. Die Forderung nach einem Vorrang des nationalen Rechts über das europäische Recht sei allerdings immer eine gemeinsame Linie von Meloni und Orbán gewesen. „Italien hat schon zu viele Probleme und braucht nicht ein Weiteres mit einer Unklarheit in Bezug auf die Außenpolitik und die grundlegenden Themen“, warnt der 83jährige Ex-Premier. (mü)

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Ein Kommentar

  1. Ali Baba sagt:

    warnt der 83jährige Ex-Premier. (mü)}} Es ist schon die hoechste Zeit /mit 83 Jahren auf dem Buckel/ ogni giorno fare passeggiata in einem Park; die Politik den
    jungen Leuten ueberlassen. Ihre Zeit Signor Prodi ist abgelaufen.

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