Erfurt/Potsdam. Die Panikmache wird immer drastischer. Im Kielwasser der Bundesinnenministerin warnen jetzt auch die Verfassungsschützer schon vorauseilend vor Protesten im Herbst und Winter. Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, rechnet mit einer schwierigen Situation für die politische Führung der Bundesrepublik und sogar mit Umsturzversuchen. Dem ZDF sagte er: „Massenproteste und Krawalle sind ebenso vorstellbar, wie aber auch konkrete Gewalttaten gegen Sachen und Personen sowie klassischer Terrorismus mit dem Ziel eines Umsturzes.“
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Auch Kramer geht davon aus, daß „legitime Proteste“ der Bevölkerung von Extremisten unterwandert würden. Kramer zog einen Vergleich zu den Protesten gegen die Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Politik: „Dagegen war das, was wir in der Corona-Pandemie an teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen in den sozialen Netzwerken, aber auch auf den Straßen und Plätzen bisher erlebt haben, wahrscheinlich eher ein Kindergeburtstag.“
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Außerdem sagte der von der rot-rot-grünen Minderheitsregierung eingesetzte Geheimdienstler: „Durch die Energiekrise kann es eine hochemotionale und existenzielle Krisensituation geben“, die weite Teile der Bevölkerung betreffen werde. Die Stimmung in der Bevölkerung sei bereits explosiv: „Wir haben es aber nach der Pandemie und den Weltgeschehnissen der letzten Monate mit einer hochemotionalisierten, aggressiven, zukunftspessimistischen Stimmung in der Bevölkerung zu tun, deren Vertrauen in den Staat, seine Institutionen und politisch Handelnden zumindest in einigen Teilen von massiven Zweifeln behaftet ist.“
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Zuvor hatte sich ähnlich bereits Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller positioniert. Auch er warnt: „Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter.“ Die Idee, diesem durch eine vernünftige und bürgernahe Politik von vornherein den Boden zu entziehen, kommt den Verfassungsschützern offenbar nicht in den Sinn. (mü)
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Gegen das Volk regieren und sich dann wundern, wenn sich dieses wehrt.
Was sind das für abgehobene Schranzen beim VS.
Zum Wutwinter wird es wohl nicht mehr kommen
Entweder ist schon Krieg
oder der WK III ist dann schon vorbei.
Von vernünftiger bürgernaher Politik sind wir ja wohl Meilen entfernt.Da nützt auch
ein Entlastungspaket nichts, die Lebenshaltungskosten haben sich verdoppelt und verdreifacht, ausser mein Einkommen, dessen Kaufkraft ist um Prozente gesunken. Wie
wurde aus Richtung AfD gesprochen, die Deutschen lassen sich eine Menge und auch eine Zeit lang vieles gefallen, doch wenn sie einmal Aufräumen dann meißt gründlich. Und
wir stehen kurz davor. Noch fahren die Leute in Urlaub und hoffen auf Besserung, doch spätestens im Januar wenn die ersten Nebenkostenabrechnungen kommen, dann wird es wohl soweit sein das wir, das Volk, der „olivgrünen“ Regierung zeigen was wir wollen. Denn wir sind der Staat und sie unsere Bediensteten.
Zur „Einschüchterung“ gehören immer zwei:
Diejenigen, die einschüchtern, und jene, die sich einschüchtern lassen!
Alles schon von staatlicher Seite einkalkuliert und offensichtlich wird doch daran gearbeitet, dass es kracht. Wozu wäre diese – scheinbar – verfehlte Politik denn sonst zweckmässig gewesen? Zum Wohl der eigenen Bevölkerung? – Das wäre den Machthabern und Vasallen des Tiefen Staates im Traum nicht eingefallen. Die entsprechende Gemengenlage ist längst verteilt. Und die Machthaber dieser „westlichen Werte“ arbeiten doch mit Hochdruck daran. Nicht umsonst wird ständig vom Zeitpunkt ab Oktober gefaselt, nicht umsonst laufen in Polizeikreisen die Vorbereitungen dazu. Jetzt – in diesen Tagen!