Taliban durchkreuzen Baerbock-Pläne: Afghanen sollen in Afghanistan bleiben

National

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Kabul/Berlin. Erklärtermaßen wollte die Bundesregierung allen „schutzbedürftigen“ Afghanen den Weg nach Deutschland ebnen. Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne) hatte dafür eigens ein „Notfallprogramm“ angestoßen, von dem nicht nur frühere sogenannte „Ortskräfte“, sondern potentiell alle Afghanen profitieren sollten.

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Aber nun machen nicht etwa Behördenvorschriften oder die europäische Grenzschutzagentur Frontex Baerbocks Schlepperpläne zunichte – sondern die Taliban, die ziemlich genau vor einem Jahr in Afghanistan wieder die Macht übernommen haben.

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Laut internen Zahlen gelang es dem Auswärtigen Amt zwar, allein im Juli erneut 1044 Afghanen nach Deutschland zu bringen. Ursprünglich sollten aber von Anfang Juli bis Mitte September 7700 Afghanen ausgeflogen werden. Doch daraus wird nichts. Die Taliban kontrollieren strenger. In internen Berichten des Auswärtigen Amtes ist die Rede davon, daß Taliban-Posten schon Anfang Juli Busse mit Ausreisewilligen an den Landesgrenzen nach Pakistan gestoppt hätten.

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Laut internen Statistiken der Bundesregierung warten derzeit noch mindestens 10.000 Afghanen, die bereits eine Aufnahmezusage für Deutschland haben, auf ihre Ausreise aus dem Machtgebiet der Taliban. Hinzu kommen rund 1800 weitere Personen, denen die Bundesregierung in den letzten Monaten die Ausreise in Aussicht stellte. In Deutschland bereiteten sich die Innenbehörden bereits darauf vor, daß im Juli und August zwischen 3000 und 4000 Afghanen mit Charter-Jets ankommen sollten.

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Doch daraus wird nun ersichtlich nichts. Aber schon kündigt sich Abhilfe an: nach der Sommerpause wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß seine Arbeit aufnehmen. (st)

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