Den Haag. Es klingt wie schlimmste Verschwörungstheorie, wird aber jetzt in den Niederlanden wahr: dort segnete das Parlament mit den Stimmen der Linken, Christdemokraten und anderer Mainstream-Parteien ein sogenanntes „Bevölkerungsumzugsgesetz“ ab. Dieses sieht unter anderem eine zwangsweise Einquartierung von „Flüchtlingen“ in Privatwohnungen vor.
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Das Gesetz stammt ursprünglich von 1952 und wurde damals mit Blick auf Wohnungsnot und Flüchtlingsbewegungen nach dem Krieg konzipiert. Es wurde aber nie umgesetzt und nie offiziell aktiviert. Das wird jetzt nachgeholt – der Senat muß nun ebenfalls noch zustimmen, was als ausgemacht gilt.
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Zwar betont die Regierung, daß es derzeit keine Zwangsunterbringung von Flüchtlingen oder Zwangsumsiedlungen geben werde und man dies auch nicht vorhabe. Aber im Gesetz geht es darum, die Regierung genau mit dieser Kompetenz auszustatten. Vor dem Hintergrund der umstrittenen „Migrationspakte“, die UNO und EU in den letzten Jahren verabschiedet haben und die nicht zuletzt „sichere“ und reguläre Zuwanderungskorridore nach Europa zum Ziel haben, hat das „Bevölkerungsumzugsgesetz“ zum jetzigen Zeitpunkt einen besonderen Beigeschmack.
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In den Niederlanden handelt es sich bei einem Großteil der Wohnungen um geförderte Wohnungen. Wartezeiten können über ein Jahrzehnt dauern. Utrecht hat gerade angekündigt, daß für die nächsten sechs Wochen neu verfügbare Wohnungen nur an „Flüchtlinge“ vergeben werden. Auch in deutschen Kommunen werden Sozialwohnungen schon seit langem überproportional häufig oder gar mehrheitlich (wie etwa in München) an Ausländer vergeben. (mü)
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Deswegen wurde dieser „Zensus“ bei uns eingeführt!
Oder glauben sie die würden so etwas tun ohne Hintergedanken?
Die Bevölkerung muss endlich erkennen, dass nur ein generelles: „überhaupt keine Stimme mehr bei Wahlen abgeben“ helfen kann.
Wie gewählt, so geliefert. So einfach ist das.
Was soll man dazu sagen:
Halbwegs geordneter Rückzug jetzt
Für den Verkauf der eigenen 4 Wände reicht die Zeit sicher nicht mehr.
Nach dem Krieg sehen wir dann
in welcher Provinz Deutschlands wir dann jeweils den Wiederaufbau beginnen.
Auch das Zeitfenster für den ungeordneten Rückzug schließt sich irgendwann.
Dann bleibt man zumindest auf dem Land besser zu Hause.