Kiew/Berlin. Auch für die neue Massenzuwanderung, die derzeit aus der Ukraine nach Deutschland erfolgt, gilt, daß sie vor allem in die deutschen Sozialnetze stattfindet. Einer Berechnung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge soll die Anzahl der aus der Ukraine stammenden Hartz IV-Leistungsempfänger bis zum Jahresende in Deutschland bei über 700.000 liegen.
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Laut der „Welt am Sonntag“ rechnet die BA bis Jahresende mit 746.000 ukrainischen Flüchtlingen, die sich in den Jobcentern melden und Anspruch auf Hartz IV haben. Aber schon in den kommenden Wochen gehe die Behörde von 410.000 „ukrainischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ aus, hieß es unter Berufung auf eine vertrauliche Szenariorechnung, die Landes- und Kommunalvertretern vorgelegt worden sei.
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Seit dem 1. Juni haben Flüchtlinge aus der Ukraine Anspruch auf Hartz IV, wenn sie eine Aufenthaltserlaubnis haben sowie hilfebedürftig und erwerbsfähig sind. Mit dem Wechsel vom Asylbewerberleistungsgesetz in die Grundsicherung erhöht sich die Höhe des Regelsatzes, die tatsächlichen Wohnungskosten werden übernommen, und die Betroffenen werden in die gesetzliche Krankenkasse aufgenommen.
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Die BA teilte in diesem Zusammenhang auch mit, daß laut Auslandszentralregister bisher rund 766.000 Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland eingereist sind; die meisten von ihnen seien Frauen und Kinder. In Berlin, wo rund 35.000 Menschen aus der Ukraine bei den Behörden registriert seien, haben laut Bericht erst wenige einen Arbeitsplatz. Die Zahl liege „im unteren dreistelligen Bereich“, sagte eine Sprecherin der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg. (st)
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In der Tat lässt der Staat die Kommunen auch total mit den ganzen Flüchtlingen alleine und den Kosten.
Die Ukrainer tuen mir leid. Diese Erwartungshaltung gab es nicht. Die Leute wollten nur dem Krieg entfliehen. Jetzt macht unser balla balla System finanzielle Nutznießer aus Ihnen.
Ich habe keine Lust mehr, hier einzuzahlen.
Ich als Deutscher habe eh nichts davon.
Wir leben in einem Sozialismus: Von Deutschen an alle Andere.
Es macht für mich keinen Sinn mehr.
Ich werde mir nun ein Konzept ausdenken meine Einzahlungen zu minimieren.