Moskau beschließt „Corona-Amnestie“: Bürger erhalten Corona-Bußgelder zurück

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Moskau. Während hierzulande Politiker und Medien unterschwellig bereits auf die nächste „Pandemie“ einstimmen, zeigt ausgerechnet Moskau, daß es auch anders geht. Während Rußland im Corona-2020 ebenfalls teils strenge Restriktionen verhängt hatte, geht das Land jetzt demonstrativ einen anderen Weg.

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Nachdem im März in der Hauptstadt Moskau alle noch verbliebenen Beschränkungen aufgehoben wurden, geht der Moskau Bürgermeister noch einen Schritt weiter und vollzieht damit eine klare Abkehr von der früheren Corona-Politik. Er hat jetzt eine förmliche „Corona-Amnestie“ verkündet, durch die frühere Bestrafungen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln formell annulliert werden sollen.

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Auf der Internetseite des Moskauer Bürgermeisters heißt es dazu wörtlich: „Masken und die soziale Distanz wurden inzwischen abgeschafft, aber die Behörden treiben die früher verhängten Bußgelder weiterhin ein, auch auf dem Gerichtsweg. Meiner Meinung sollte das nicht getan werden.“

Konkret bedeutet das:

„1. Die Moskauer Behörden werden die Eintreibung von verhängten, aber noch nicht bezahlten Bußgeldern für Verstöße gegen die Covid-Beschränkungen einstellen.

2. Die Moskauer Stadtverwaltung wird Unternehmen und Bürgern Zuschüsse als Ausgleich für bereits gezahlte Bußgelder zahlen.“

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Das bedeutet, daß sich in der russischen Hauptstadt jeder, der in den letzten Jahren ein Bußgeld wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und andere Covid-Maßnahmen bezahlt hat, an die Behörden wenden kann und das bezahlte Bußgeld zurückgezahlt bekommt. Betroffene müssen dazu nicht persönlich bei den Behörden vorstellig werden, das Prozedere kann auch online abgewickelt werden. Die einzige Ausnahme sind Bußgelder, die verhängt wurden, weil Infizierte gegen die Quarantäne-Regeln verstoßen und zum Beispiel unerlaubt ihre Wohnungen verlassen haben. Alle anderen Covid-Bußgelder, die Menschen und Firmen gezahlt haben, werden erstattet.

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Insgesamt wird die Stadt Moskau den Menschen und Firmen der Stadt umgerechnet fast 230 Millionen Euro zurückzahlen – eine gewichtige Geste, um die gesellschaftlichen Gräben, die „Corona“ seit Frühjahr 2020 aufgerissen hat, wieder zuzuschütten. Vergleichbare Vorschläge werden hierzulande nicht einmal diskutiert. (mü)

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