Fatales Signal: Von der Leyen für EU-Mitgliedschaft der Ukraine

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Brüssel/Kiew. EU-Kommissionschefin von der Leyen hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine starkgemacht und damit mit einem langjährigen Tabu in Brüssel gebrochen. Auf eine Frage des Portals „Euronews“ antwortete sie: „Im Lauf der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns, sie sind einer von uns, wir wollen sie drin haben.“

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Zuvor hatte der ukrainische Präsident Zelenskyj in einem Telefonat mit von der Leyen erneut auf einen sofortigen EU-Beitritt seines Landes gedrängt. Es sei nun „ein entscheidender Moment, langjährige Diskussionen zu beenden und über eine Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu entscheiden“.

Zelenskyj hat die EU-Aufnahme seines Landes inzwischen auch offiziell beantragt.

Sein Büro teilte am Montag mit, die Unterlagen seien bereits auf dem Weg nach Brüssel. Zelenskyj hofft dem Vernehmen nach auf ein bevorzugtes Aufnahmeverfahren. „Wir wenden uns an die EU in Bezug auf eine unverzügliche Integration der Ukraine über ein neues Sonderverfahren“, sagte der Präsident. „Unser Ziel ist es, mit allen Europäern zusammen zu sein und vor allem auf Augenhöhe zu sein. Ich bin sicher, daß das gerecht ist. Ich bin sicher, daß es möglich ist.“

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Die EU-Institutionen reagierten unterdessen zurückhaltend. EU-Ratspräsident Michel unterstrich, bei der Frage der Aufnahme der Ukraine seien die 27 Mitgliedstaaten nicht einer Meinung. Es gebe „innerhalb der EU unterschiedliche Meinungen und Befindlichkeiten“. Zuletzt hatten vor allem Ost-Länder wie Polen und Slowenien eine Beitrittsperspektive für die Ukraine verlangt, allerdings bis zum Jahr 2030. Andere warnen davor, den Konflikt mit Rußland in die EU und in die NATO zu holen. Eine Schnellmitgliedschaft sehen die EU-Regeln nicht vor. Normalerweise dauert ein Beitrittsverfahren mehrere Jahre. (mü)

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