Kleine Erfolge gegen die Corona-Restriktionen: Kassenärzte mauern, Gericht kippt 2G

21. Januar 2022
Kleine Erfolge gegen die Corona-Restriktionen: Kassenärzte mauern, Gericht kippt 2G
National
1

Berlin/München. Ein schwarzer Tag für die Befürworter der Impfpflicht in Deutschland – aber ein guter Tag für die Freiheit: von den Kassenärzten kommt jetzt deutlicher Widerspruch gegen den Impfzwang. Sie wollen die Impfpflicht, wenn sie denn kommt, nicht umsetzen. Das ließ Kassenärzte-Chef Andreas Gassen die „Bild“-Zeitung wissen.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

„Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren“, sagte Gassen. Die Arztpraxen seien „kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen“. Hier gehe es um Vertrauen zwischen Patienten und Arzt. Auch eine verpflichtende Beratung für Impfverweigerer lehnen die Kassenärzte ab.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Sollten die Kassenärzte bei einer Impfpflicht, an der die Bundesregierung nach wie vor festhält, tatsächlich nicht mitziehen, müßten sich die derzeit rund 20 Millionen ungeimpften Deutschen bei den Impfzentren oder den 2500 Ärzten im Öffentlichen Gesundheitsdienst die Corona-Spritze holen. Allerdings wächst die Zahl der Ungeimpften rapide an – nachdem die Gültigkeitsdauer des Genesenen-Status auf drei Monate verkürzt wurde, firmieren auch viele von einer Covid-Erkrankung Genesene bald wieder als „Ungeimpfte“.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Und noch ein Schlag gegen den Corona-Maßnahmen-Staat: in Bayern kippte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) am Mittwoch die 2G-Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel. In einem unanfechtbaren Beschluß entschieden die Richter, daß die bayerische Verordnung den Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes für die Zutrittsbeschränkungen auf Geimpfte und Genesene nicht gerecht werde. Denn sie formuliert nicht klar genug, wo Ausnahmen gelten und wo nicht. Die Politik will dem Urteil folgen und hat die Regelung ausgesetzt – vorläufig.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Nach Auffassung der VGH-Richter muß sich nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes mit hinreichender Klarheit aus der Verordnung ergeben, wo Ausnahmen für Geschäfte des täglichen Bedarfs gelten. Diesem Anspruch werde die bayerische Verordnung nicht gerecht. Insbesondere auch mit Blick auf Geschäfte mit Mischsortimenten lasse sich nicht mit hinreichender Gewißheit entnehmen, welche Läden in Bayern von der 2G-Regel betroffen sind und welche nicht. (rk)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin

 1,262 Leser gesamt

Teilen:

Ein Kommentar

  1. […] Kleine Erfolge gegen die Corona-Restriktionen: Kassenärzte mauern, Gericht kippt 2G — zuerst — zuerst […]

Schreibe einen Kommentar

Die maximale Zeichenanzahl bei Kommentaren ist auf 2000 begrenzt.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.