Berlin. Möglicherweise sind es Rückzugsgefechte: nach Österreich werden jetzt auch in Deutschland massive Zweifel laut, daß die Einführung der Corona-Impfpflicht wie geplant bis März über die Bühne gehen kann. Verschiedene Politiker der Regierungsparteien dämpften jetzt die Erwartungen, daß der Plan eingehalten werden kann.
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So sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese dem Berliner „Tagesspiegel“: „Die Beratungen im Bundestag sollten wir im ersten Quartal zum Abschluß bringen.“ Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte er, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei „perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter“.
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Auch die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Hasselmann, versucht zurückzurudern: „Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff.“ In den Fraktionen müsse zunächst diskutiert werden, welche Vorstellungen es gebe. „Und dann können wir Ende Januar die öffentliche Debatte im Bundestag darüber führen“, sagte Hasselmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Frage sei „so relevant und weitgehend“, daß es eine „fundierte und sehr sorgfältige Beratung“ brauche.
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Beobachter wollen nicht ausschließen, daß die neue Bedächtigkeit der Politik in der Frage der Corona-Impfpflicht auch eine Folge der weiter anwachsenden Massenproteste in vielen deutschen Städten ist. (st)
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