Berlin. Die Bundeswehr-Führung will die Impfpflicht bei den deutschen Streitkräften rabiat durchdrücken: wer eine Impfung ohne plausiblen medizinischen Grund verweigert, dem drohen harte Strafen. Das geht aus einem Schreiben von Heeresinspekteur Alfons Mais hervor.
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Mais verweist auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Dezember vergangenen Jahres, wonach die Duldungspflicht nicht zu beanstanden sei. Es ging dabei um einen Soldaten, der sich gegen acht Tage Diziplinararrest wegen verweigerter Impfung gewehrt hatte. Das Gericht habe zudem ausgeführt, daß vor allem eine wiederholte Befehlsverweigerung eine Wehrstraftat sei – was mit Kürzung des Gehalts, Beförderungsverbot oder Herabsetzung des Dienstgrads geahndet werde.
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„Die Duldungspflicht ist eine militärische Besonderheit. Sie bedeutet, daß Soldatinnen und Soldaten zu Impfungen verpflichtet sind, deren Anwendung von den einschlägigen Fachgesellschaften zur Vermeidung von bestimmten Infektionserkrankungen empfohlen wird“, erläuterte ein Ministeriumssprecher. Dies sei im Soldatengesetz verankert.
Gegen die verpflichtenden Corona-Impfungen waren bei der Bundeswehr zunächst die Beteiligungsgremien Sturm gelaufen. Ein Schlichtungsausschuß hatte sich dann dafür ausgesprochen. Insgesamt sei der Anteil geimpfter Soldaten mit wohl mehr als 80 Prozent jetzt schon höher als in der gesamten Bevölkerung, heißt es in der Bundeswehr. Es gebe noch keine genaue Zahl der Impfverweigerer.
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In Fällen, „in den Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht und den ihnen hierzu gegebenen Befehlen nicht nachkommen“, halte er Vorermittlungen mit dem Ziel eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens für unvermeidbar, schreibt Heeresinspekteur Mais. Bei Zeitsoldaten bis zum Ende des vierten Dienstjahrs und bei freiwillig Wehrdienstleistenden sei fristlose Entlassung geboten. (rk)
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Einen Befehl für das Impfen? Gehts noch? Demnächst dann einen Befehl fürs Schei….! Wir haben kaum noch eine Landesverteidigung, genauso wie Lehrer und medizinisches Personal. Aber unsere Regierung schafft auch das noch gegen die Wand zu fahren. Kei Ton über die Impftoten und sonsitgen gesundheitlichen Folgeschäden. Kein Ton zur immer noch bestehenden Notfallzulassung von kaum erforschten Impfstoffen und auch kein Ton zu den eigentlich bald zu hundert Prozent erfolgenden Impfdurchbrüchen. Was für eine Plörre haben die Regierenden da eingekauft?
Ein Sklave hat zu tun, was der Herr ihm sagt.
Ein Söldner könnte sagen, das er fürs Risiko mehr Geld will.
eigendlich tun sie mir etwas leid, sie sind Söldner und gleichzeitig auch Sklaven. und im schlimmsten Fall dürfen sie demnächst wieder im russischen Winter erfrieren, aber nur wenn sie überhaupt bis dahin kommen.