Bundeswehr am Tropf: Corona-Impfung für Soldaten ab sofort „duldungspflichtig“

25. November 2021
Bundeswehr am Tropf: Corona-Impfung für Soldaten ab sofort „duldungspflichtig“
National
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Berlin. Die Impfpflicht wird für die Bundeswehr zum Spaltpilz. Jetzt hat das Bundesverteidigungsministerium die Corona-Impfung für Bundeswehrangehörige als „duldungspflichtig“ erklärt – will sagen: die Soldaten sollen sich die Impfung gefallen lassen müssen. Eine Weigerung, sich impfen zu lassen, kann nun auch Strafen und Disziplinarverfahren nach sich ziehen.

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Eine entsprechende Entscheidung hat die (noch) geschäftsführende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch getroffen. Bisherige Pläne, Corona-Impfungen für die mehr als 180.000 Angehörigen der Bundeswehr „duldungspflichtig“ zu machen, waren bislang wegen des Widerstands der Personalvertreter verzögert worden. Am Montag hatte nun ein Schlichtungsausschuß allerdings eine Empfehlung dafür gegeben.

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Auch die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) und Verteidigungspolitiker der Ampel-Parteien – SPD, Grüne und FDP – hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen, die Corona-Impfungen in das Basisimpfschema aufzunehmen und damit verpflichtend zu machen.

Wer künftig seine Duldungspflicht gegenüber Impf- und Vorsorgemaßnahmen verweigert, dem drohen disziplinarrechtliche Konsequenzen. Die Bundeswehr verweist auf das Soldatengesetz, wonach Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit hingenommen werden müssen, wenn das der Bekämpfung von Infektionskrankheiten dient.

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Im Fall schwerer Komplikationen durch eine Impfung ergeben sich für betroffene Soldaten künftig versorgungsrechtliche Ansprüche. (st)

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3 Kommentare

  1. Omas Bioladen sagt:

    Feigheit vor dem Virus.

  2. […] Österreich-Kritik: „Die Corona-Einschränkungen terrorisieren die Menschen“ — zuerstBundeswehr am Tropf: Corona-Impfung für Soldaten ab sofort „duldungspflichtig“ — zuerstGemeinsam für Souveränität und Grenzschutz: Visegrad-Staaten suchen den Schulterschluß — […]

  3. Tack sagt:

    Aber es besteht natürlich keine Impfpflicht —-

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