Spahn nährt falsche Hoffnungen: „Epidemische Lage“ könnte enden – aber nur mit Maske

20. Oktober 2021
Spahn nährt falsche Hoffnungen: „Epidemische Lage“ könnte enden – aber nur mit Maske
National
0

Berlin. Klassischer Fall von Nebelkerze: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat laut darüber nachgedacht, daß die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ im November nicht weiter verlängert werden könnte. Sie war im März 2020 vom Bundestag beschlossen und seither mehrfach verlängert worden, zuletzt im August 2021. Sie ist die Grundlage für die zahlreichen Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens und der Grundrechte.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Für die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ gibt es keine genau definierten Kriterien, wie Experten und selbst die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages in einem Gutachten feststellen. Das hat sie im zurückliegenden Corona-Jahr zu einem bei Politikern beliebten Gängelungs-Instrument gemacht.

Aber: zum einen muß über die Nicht-Verlängerung erst noch der Bundestag entscheiden. Vor allem aber: an der Ausnahmesituation würde sie nichts ändern. Denn Spahn erklärte gleichzeitig, daß die sogenannten 3G- und AHA-Hygiene-Regeln in Innenräumen „unbedingt weiter nötig“ seien. „Wir kommen vom Ausnahmezustand also in einen Zustand besonderer Vorsicht“, sagte Spahn. (tw)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

 808 Leser gesamt

Jetzt teilen:

Schreibe einen Kommentar

Die maximale Zeichenanzahl bei Kommentaren ist auf 2000 begrenzt.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.