Nach YouTube-Zensur: Moskau prüft Vergeltungsmaßnahmen

30. September 2021
Nach YouTube-Zensur: Moskau prüft Vergeltungsmaßnahmen
International
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Moskau/Berlin. Nach der beispiellosen Zensur der beiden deutschsprachigen Kanäle des regierungsnahen russischen Senders RT durch YouTube ist Moskau offenbar bereit, den Fehdehandschuh aufzunehmen. RT-Chefredakteurin Simonjan hatte bereits von der Erklärung eines „Medienkrieges“ gesprochen. Jetzt teilte das russische Außenministerium mit, man prüfe Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Sender. Man werte den Vorfall als „beispielslose Informations-Aggression“.

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Die Bundesregierung wies den Vorwurf zurück, sie habe irgendetwas mit der Entscheidung von YouTube zu tun. Regierungssprecher Seibert erklärte: „Wer das behauptet, bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht.“ Der Schritt sei vielmehr eine Entscheidung von YouTube, die mit den Regeln begründet sei, die sich die Platform selbst gegeben habe. „Das nehmen wir zur Kenntnis“, sagte Seibert. Es gebe sicher eine Möglichkeit für die betroffenen Sender, dagegen Einspruch einzulegen.

Das russische Außenministerium spricht demgegenüber von einem „beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn nicht sogar auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde“. Das Außenamt drohte mit Gegenmaßnahmen gegen deutsche Journalisten in Rußland, ohne konkret zu werden. Solche Schritte seien nicht nur angemessen, sie seien auch notwendig, hieß es in einer Stellungnahme.

Auch der Kreml hat die Sperrung der RT-Kanäle auf YouTube kritisiert. Es gebe klare Anzeichen, daß Gesetze der Russischen Föderation verletzt worden seien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur TASS zufolge. Es gebe sogar Anzeichen einer sehr groben Verletzung, „weil dies mit Zensur zu tun hat, mit der Behinderung der Verbreitung von Informationen durch die Medien“, sagte Peskow.

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Wenn die russische Aufsichtsbehörde zu dem Schluß komme, daß tatsächlich ein Gesetzesverstoß vorliege, dann „können und sollten wir natürlich nicht ausschließen, daß wir Maßnahmen ergreifen, um diese Plattform zur Einhaltung unserer Gesetze zu zwingen“.

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor teilte unterdessen mit, sie habe die YouTube-Mutter Google aufgefordert, die Sperre von RT aufzuheben, und gewarnt, Rußland könne im Fall einer Weigerung den Zugang zu YouTube einschränken oder ganz aufheben.

YouTube hatte die Kanäle von RT DE am Dienstagabend gesperrt und dies mit einem Verstoß gegen die Nutzungs-Richtlinien begründet. Den Angaben zufolge erhielt RT DE wegen der Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die Corona-„Pandemie“ einen Verweis und durfte zunächst keine Beiträge hochladen. Diese Einschränkung habe RT umgangen, indem es Videos in seinem Kanal „Der fehlende Part“ hochgeladen habe, teilte YouTube mit. Daraufhin seien die RT-Kanäle dauerhaft gesperrt worden. (mü)

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