Linz. Eine Überraschung gab es am Sonntag bei der Landtagswahl in Oberösterreich: dort übersprang die corona-maßnahmenkritische Liste MFG (Menschen – Freiheit – Grundrechte) auf Anhieb die Vier-Prozent-Hürde und zog souverän mit 6,4 Prozent in den Landtag ein.
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Wahlkampfmanager Gerhard Pöttler resümierte die letzten Wochen in einer ersten Stellungnahme: „Da wurde Geschichte geschrieben.“ Man sei als „Verschwurbler und Verschwörungstheoretiker denunziert“ worden, dabei habe man sich „für Impffreiheit eingesetzt“.
Für Spitzenkandidat Aigner ist „die Freude riesig“. Er habe von Tag zu Tag und Woche zu Woche den steigenden Zuspruch in der Bevölkerung gesehen.
Stimmen gekostet dürfte der Einzug von MFG vor allem die FPÖ haben, die sich unter ihrem neuen Parteichef Herbert Kickl schon seit Monaten massiv gegen das österreichische Impf- und Corona-Regime wendet. Nach einer internen Untersuchung stimmten aber auch Schüler und Studenten, die eher nicht zur traditionellen Wählerklientel der FPÖ gehören, für MFG. Im Landtag könnten also vor allem auch die Grünen und die NEOS mit der neuen Partei ein Problem bekommen.
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MFG-Parteichef Michael Brunner machte sich in den letzten Monaten damit einen Namen, daß er mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Covid-Maßnahmen einbrachte. Die Partei startete in der Woche vor der Wahl auch einen Aufruf an die Braunauer Bürgerinnen und Bürger. Jene, „die von der Abriegelung im Bezirk Braunau in ihren Grundrechten direkt verletzt sind“, könnten sich bei MFG melden. Brunner und Generalsekretär Gerold Beneder würden dann kostenlos eine Verfassungsbeschwerde einbringen. (mü)
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