New York. Es wird immer absurder: jetzt soll auch in der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Vorlage eines Corona-Impfnachweises obligatorisch werden. An der Vollversammlung könnten dann nur noch Geimpfte bzw. Genesene teilnehmen. Abdulla Shahid, Präsident der 76. Generalversammlung der Vereinten Nationen, befürwortete in einem Schreiben an die Versammlungsmitglieder die entsprechende Forderung der New Yorker Gesundheitsbehörden nach der Vorlage eines Impfzertifikats zum Betreten der Versammlungshalle im UN-Hauptquartier.
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Zumindest beim russischen UN-Botschaftter Wassili Nebensja stößt das auf Unverständnis. Von den neuen Vorgaben zu erfahren, sei „sehr überraschend und enttäuschend“ gewesen, schrieb Nebensja an das Führungsgremium der UNO sowie an die UN-Botschafter aller Mitgliedsländer.
„Wir lehnen es entschieden ab, daß ausschließlich Personen mit einem Impfnachweis zur Generalversammlungshalle zugelassen werden sollen“, heißt es in dem Schreiben des russischen Diplomaten.
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Laut Nebensja verstößt die Nachweispflicht gegen die Vereinbarung zwischen den Vereinten Nationen und der Stadt New York zum Hauptquartier der Organisation aus dem Jahr 1947 sowie gegen die UN-Charta. Zudem lasse die Verpflichtung zur Vorlage eines Impfnachweises eine Reihe wichtiger Aspekte außer Acht, etwa die Rechte von Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können oder einen Impfstoff erhielten, der von den New Yorker Gesundheitsbehörden nicht anerkannt werde.
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Nach den Bestimmungen der – von linken Demokraten regierten – Stadt New York gilt, daß vor der Teilnahme an Veranstaltungen in geschlossenen Räumen grundsätzlich ein Impfzertifikat vorzulegen ist. Die Stadtverwaltung hält die Anwendung dieser Regel auf das UN-Hauptquartier für rechtmäßig. Das Büro des New Yorker Bürgermeisters Bill de Blasio kündigte Abdulla Shahid am 9. September an, von allen Delegierten, die das UN-Gelände betreten wollten, einen Impfnachweis verlangen zu wollen. Das UN-Sekretariat hatte demgegenüber wiederholt darauf hingewiesen, nicht befugt zu sein, den Teilnehmern der Generalversammlung eine Impfpflicht aufzuerlegen. (mü)
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