Berlin. Die Chancen wachsen, daß Deutschland nach dem 26. September rot-rot-grün regiert wird. SPD-Kanzlerkandidat Scholz wollte jetzt eine Koalition mit der LINKEN nach der Bundestagswahl erneut nicht ausdrücklich ausschließen.
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Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Scholz auf die Frage, warum er zu einem Bündnis mit der Linken nicht klar Nein sage: „Weil dieses Topfschlagen nicht gut ist für die Demokratie. Die Erfahrung zeigt, daß nach der Absage an eine Koalition die Frage nach der nächsten folgt. Und irgendwann diskutiert das Land nicht mehr über das Wohl des Landes, sondern die Ränke von Parteien.“
Er sei überzeugt: „Jede Regierung in Deutschland muß sich ganz klar zur transatlantischen Partnerschaft bekennen, zur Mitgliedschaft in der NATO und zu einer starken und souveränen Europäischen Union. Dazu, daß wir solide mit dem Geld umgehen und daß die Wirtschaft wachsen muß. Und daß die Sicherheit im Inneren gewährleistet wird.“ All diese Punkte seien für ihn unabdingbar.
In aktuellen Umfragen liegt die SPD vor der Union oder mit ihr gleichauf. Ein Regierungsbündnis von SPD, Grünen und Linken nach der Bundestagswahl ist deshalb inzwischen eine reale Möglichkeit. (st)
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Da müssen wir uns ja warm anziehen !
[…] Scholz lehnt Koalition mit der LINKEN nicht ab: Rot-rot-grüne Bundesregierung wird wahrscheinlicher […]