Kiew. Wieder Theaterdonner um die Krim. Siebeneinhalb Jahre nach dem überwältigenden Votum der Krim-Bevölkerung für einen Anschluß an Rußland hat sich jetzt ein internationaler Gipfel in Kiew demonstrativ mit der Ukraine solidarisiert und Unterstützung für deren Position bekundet. Die Ukraine wiederum untermauerte ihren Willen, die „Okkupation“ der Halbinsel so rasch wie möglich zu beenden.
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Das Gremium, das jetzt in Kiew tagte, soll künftig in eine dauerhafte „Krim-Plattform“ umgewandelt werden. Der ukrainische Präsident Selenskyi erklärte in seiner Eröffnungsrede, man wolle „keinen Tag verlieren“. Von nun an laufe der „Countdown für die De-Okkupation“ der 2014 wieder an Rußland angegliderten Halbinsel.
EU-Ratspräsident Charles Michel betonte in seiner Rede, daß die Europäische Union ihre „Nichtanerkennungspolitik weiterhin entschlossen fortsetzen“ werde. Auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte der Ukraine weiterhin feste Unterstützung zu. „Unsere Stimme bleibt laut gegen die völkerrechtswidrige Annexion der Krim“, sagte Cavusoglu und verwies auf die schwierige Situation der Minderheit der Krimtataren, die rund 10 Prozent der Bevölkerung auf der Krim ausmachen (von den russischen Behörden allerdings in keiner Weise benachteiligt oder diskriminiert werden).
Mehr als 40 Staaten waren bei der Konferenz in Kiew vertreten, darunter neben dem türkischen Außenminister vor allem osteuropäische Staats- und Regierungschefs sowie Chefdiplomaten. Mehrere westeuropäischen Außenminister – darunter diejenigen aus Deutschland, Frankreich und Italien – hatten ihre Teilnahme kurzfristig abgesagt und andere Minister oder Vertreter geschickt.
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In Moskau hatte die Konferenz im Vorfeld für deutliche Kritik gesorgt. Der russische Außenminister Lawrow sprach von einem „Hexensabbat“.
In einer geplanten gemeinsamen Abschlußerklärung betonten die Teilnehmer der Veranstaltung ihre Entschlossenheit, weiterhin Druck auf Rußland auszuüben, um die Besetzung der Krim und Sewastopols friedlich zu beenden. Rußland wurde aufgefordert, die „Menschenrechtsverletzungen“ gegenüber der Bevölkerung der Krim einzustellen und Menschenrechtsorganisationen Zugang zur Halbinsel zu gewähren. Falls erforderlich sollen weitere politische und diplomatische Maßnahmen gegen Rußland in Erwägung gezogen werden, heißt es in der Erklärung. (mü)
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[…] „Hexensabbat“ in Kiew: Internationale Plattform will die Ukraine in Sachen Krim unterstützen […]