Berlin. Im Zuge der Ermittlungen des UN-Beauftragten Nils Melzer zur möglichen Polizeigewalt am 1. August in Berlin kam es jetzt zu einer Unterredung mit dem verantwortlichen Berliner Innensenator Geisel (SPD). Eine wichtige Frage dabei war, warum die Demonstration verboten wurde, obwohl es ein Hygienekonzept und die Zusicherung der Einhaltung von Maskenpflicht und Abstand gegeben hatte.
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Die Berliner Polizei bestätigte unterdessen den Eingang von Strafanzeigen gegen Einsatzkräfte „im mittleren zweistelligen Bereich“, wie der „rbb“ berichtete. Auch seien 30 Beschwerden bei der Zentralen Beschwerdestelle wegen der Polizeimaßnahmen eingegangen. Dem UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, wurden Videos von Polizeigewalt in Berlin zugespielt, woraufhin dieser die Prüfung der Fälle und Aufklärung bei der Bundesregierung beantragte.
Neben Geisel und Melzer waren bei der Unterredung auch der Vizepolizeipräsident Marco Langner und Polizeisprecher Thilo Cablitz anwesend. Melzer erklärte nach dem Gespräch Medienvertretern gegenüber, daß der Innensenator und die Polizeiführung sehr offen gewesen seien und sich spontan bereiterklärt hätten, Material mit ihm zu teilen, um die Vorwürfe aufzuklären und, „sollten sich die Vorwürfe erhärten, Konsequenzen ziehen zu können“, so Melzer.
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Die Zahl der Fälle von exzessiver Gewalt gegen Demonstranten wird derzeit mit etwa einem Dutzend angegeben. Disziplinar- und Strafverfahren könnten folgen. Melzers Bericht wird voraussichtlich in der kommenden Woche an die Bundesregierung weitergeleitet. (rk)
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