Paris. In Frankreich haben am dritten Wochenende in Folge Hunderttausende gegen die Corona-Verschärfungen der Regierung Macron demonstriert. Im ganzen Land gab es nach Angaben aus dem Pariser Innenministerium gut 180 Demonstrationen, an denen insgesamt 204.000 Menschen teilgenommen haben sollen.
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Auslöser der Proteste sind die von Präsident Macron Mitte Juli angekündigten strengeren Hygienevorschriften. Angesichts einer vierten Corona-Welle will die Regierung die Impfzahlen in die Höhe treiben. Menschen im Gesundheitswesen und im Kontakt mit Risikopatienten müssen künftig geimpft sein. Ein Nachweis über einen negativen Corona-Test, eine Impfung oder Genesung soll in Restaurants, Cafés und Fernzügen Pflicht werden. Für Museen und Kinos gilt dies bereits.
Diese Maßnahmen führen seither zu massiven parteiübergreifenden Protesten in Frankreich. Schon prognostizieren Beobachter der politischen Szene eine neue „Gelbwesten“-Bewegung.
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Das Parlament hat die heftig umstrittenen Neuerungen bereits gebilligt. Die letzte Hürde müssen sie am Donnerstag nehmen, wenn der von Premierminister Jean Castex ob der Kritik eingeschaltete Verfassungsrat dazu Stellung bezieht. Gelten sollen die Regeln dann vom 9. August an.
Dabei hat die Regierung bereits die nächste Verschärfungs-Welle im Blick. Schon ist die Rede von einer generellen Impfpflicht. Dies könnte den Protesten neuen Zündstoff liefern. Macron hatte Mitte Juli gesagt, man müsse sich die Frage einer Impfpflicht stellen. Noch im Winter hatte er versichert, es werde keine Impfpflicht geben. (mü)
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