Unions-Fraktionsvize Vaatz: Westeuropäische Linke versuchen, „Orbán aus dem Amt zu entfernen“

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Berlin/Budapest. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, wurde von der ungarischen Tageszeitung „Magyar Nemzet“ in einem Interview über eine mögliche grüne Regierungsbeteiligung nach der nächsten Bundestagswahl, aber auch zum penetranten „Orbán-Bashing“ im Westen befragt.

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Letzteres führt Vaatz, der auch einer der bekanntesten früheren DDR-Bürgerrechtler ist, auf die historische Niederlage des Sozialismus just in dem Augenblick zurück, „als er die Herzen der Westeuropäer eroberte. Der Zusammenbruch des östlichen Sozialismus war die größte und schwerste Niederlage, die die westeuropäische Linke je erlitten hat.“ Ihr Trauma über diese Niederlage projiziert die Linke demnach noch immer auf die konservativ-patriotischen Anti-Linken im östlichen Mitteleuropa, allen voran den ungarischen Präsidenten Orbán und seinen polnischen Amtskollegen Kaczyński.

Vaatz hält in diesem Zusammenhang fest, daß die beiden Staatsführer in den linken West-Medien „grundsätzlich verurteilender oder aggressiver behandelt [werden] als Kim Jong Un oder Wladimir Putin. Sie werden derart dämonisiert, daß man das Gefühl hat, daß das Selbstwertgefühl dieser Klasse westeuropäischer Intellektueller bis ins Mark beschädigt wird.“

Eine schwarz-grüne Bundesregierung nach der kommenden Bundestagswahl hält Vaatz grundsätzlich für möglich, verspricht sich von einer grünen Regierungsbeteiligung aber nicht viel Gutes. „Wenn die Grünen an der Regierung sind, werden sie alles tun, um den Außenminister zu stellen, und dann wird natürlich die bisherige Politik gegenüber Ungarn fortgesetzt. Das heißt, sie werden versuchen, Ungarn so weit wie möglich auszuschließen, es aus der Europäischen Union zu verdrängen, es zu bestrafen und so weiter“, prognostiziert der Unions-Fraktionsvize.

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Aber auch abseits der Entwicklung in Deutschland werde das EU-Parlament „in seinem Haß auf Ungarn immer ungezügelter“ und werde versuchen, „wenn möglich, Orbán zu schaden und ihn aus dem Amt zu entfernen. Dessen bin ich mir hundertprozentig sicher. Im Moment lassen sich die europäischen Politiker nicht von Rationalität leiten“, stellt Vaatz fest. (se)

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