EU und Schwulenlobbys toben: Ungarisches Parlament winkt Anti-Pädophilen-Gesetz durch

16. Juni 2021
EU und Schwulenlobbys toben: Ungarisches Parlament winkt Anti-Pädophilen-Gesetz durch
International
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Foto: Symbolbild

Budapest. Deutlicher geht´s kaum: mit nur einer einzigen Gegenstimme hat das ungarische Parlament am Dienstag das Anti-Pädophilen-Gesetz verabschiedet. Allerdings hielt sich die Opposition demonstrativ von der Abstimmung fern – mit Ausnahme der rechten Jobbik-Partei, die ebenfalls zustimmte.

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Das Gesetz verbietet auch Bücher sowie Filme für Kinder und Jugendliche, in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht.

Vor allem im EU-Ausland gibt es nun heftige Empörung über das Gesetz, das angeblich im Widerspruch zu den vielbeschworenen „europäischen Werten“ steht. Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, hatte im Vorfeld der Abstimmung in einer Presseerklärung die ungarischen Parlamentsabgeordneten aufgefordert, nicht für das Gesetz zu stimmen.

Dieses sei nicht nur ein Angriff gegen Rechte und Identität von LGTBIQ-Menschen, sondern beschneide zugleich die Freiheit von Meinungsäußerung und Unterricht eines jeden Ungarn. Das Gesetz stehe im Gegensatz zu den internationalen und europäischen Menschenrechtsnormen, erklärte die Menschenrechtskommissarin. Tatsächlich ist absehbar, daß die EU wegen des „umstrittenen“ Gesetzes bald ein weiteres Verfahren gegen Ungarn eröffnen dürfte. (mü)

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Ein Kommentar

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