Budapest. Der ungarische Präsident Orbán, ohnehin kein Freund unnötiger Zuwanderung, sieht jetzt in Corona ein weiteres Argument gegen Migration. Er hat sich dafür ausgesprochen, in Corona-Zeiten Migration grundsätzlich für zwei Jahre zu verbieten. Im staatlichen ungarischen Rundfunk erklärte er: „Migranten-Armeen trommeln an alle Türen Europas.“ Die Migration sei aber in Zeiten der Corona-Pandemie besonders gefährlich, weshalb er vorschlage, „daß man zwei Jahre lang keinerlei Migration erlaubt“.
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Migration sei an sich schlecht, und die Menschen sollten dort glücklich werden, wo sie „infolge der Bestimmung Gottes“ geboren sind.
Orbán ging allerdings nicht näher darauf ein, wie ein zweijähriges „Migrationsverbot“ gesetzlich zu regeln sei.
Im Dezember des Vorjahres erklärte der Europäische Gerichtshof Teile der ungarischen Asylgesetzgebung für rechtswidrig. Das hält Orbán, der sich als unbedingter Interessenwahrer seines Landes versteht, aber nicht davon ab, sich weiterer Zuwanderung trotzdem engagiert entgegenzustellen. (mü)
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Treffer:
US-Biowaffe Corona hat US-Migrationswaffe blockiert:
Ein Jahr Atempause für Europa
Washingtons Plan war:
Mit seiner Biowaffe China zuerst destabilisieren.
Um es dann anzugreifen.
China hat gekonnt abgewehrt.
Gut für China.
Schlecht für Europa:
Atempause ist vorbei.
Washington wird demnächst andere Waffen einsetzen.
Sie wurden schon avisiert.
die kommen doch nur weil sie hier für´s nichtstun mehr Geld bekommen als zu Hause, und illegale Geschäfte künnen sie heit auch komplett unbehelligt durchziehen.
Jegliche staatliche Unterstützung nach 3 Monaten beenden, wer es bis dahin nicht geschafft hat für sich zu sorgen muss halt wieder gehen.
Meine Frau durfte auch nur rein, wei ich für sie für alle Unkosten gebürgt hatte.
Souveräne Staaten mit authoritäter Führung sind und waren im Verwaltungsapparat EU ungern gesehen. Umso erfreulicher ist Orbans Politik anzusehen, wenngleich zentraleuropa natürlich dadurcstärkerer Migrantenwellen ausgesetzt sein wird. Man kann es Ungarn aber nicht verübeln, wenn man mal ehrlich ist.
Und das bei sinkenden Bereitschaft innerhalb der EU, Migranten aufzunehmen, und schon sehr lang versprochenen schnelleren und mehr Rückführungen:
Ein Viertel der islamistischen Gefährder beantragt Asyl
Soweit ich noch in Erinnerung habe, wurde dieses „Grundgesetz“ geschaffen für das Deutsche Volk.
Unser „Grundgesetz“ verstand in Sachen Asylgewährung ursprünglich selbstverständlich ausschließlich die Aufnahme Deutscher, denen es gelang,
dem bolschewistischen Machtbereich zu entkommen.
Es gibt heute weder eine“Schwemme“ politischer Flüchtlinge noch irgendeinen
Anlass für unser Land, auch nur einen einzigen dieser Menschen bei uns aufzunehmen, sofern er kein Deutscher ist.
Warum sollte sich ein Staat auch von einem selbsternannten ausländischen Gericht etwas verbieten lassen? Die lehren aus dem 2. WK sind genau entgegengesetzt und wurden bis 1990 in allen europäischen Schulen gelehrt: Jeder Nation ihr eigenes Territorium und keine Einmischung von außen in innere Angfelkegenheiten eines Staates.
Seit 1990 ist es plötzlich umgekehrt – WIESO WOHL?!
„Im Dezember des Vorjahres erklärte der Europäische Gerichtshof Teile der ungarischen Asylgesetzgebung für rechtswidrig.“
Genau das wird so genannten „Rechtextremen“ vorgeworfen: dass sie nur „ein verdünntes Rechtsverständis“ hätten. So habe ich das bei einer Talkshow von Illner gehört. Und diesen Vorwurf sollte man sich nicht zuziehen. Die Frage muss immer lauten, was rechtlich möglich ist. Die Genfer Flüchtlingskonvention und das Asylgesetz sagen auch nicht, dass jeder aufgenommen werden muss. Leute, die einfach nur ein besseres Leben anstreben, sind Wirtschaftsflüchtlinge und ihre Asylanträge sind abzulehnen. Das aber dafür eine rechtliche Prüfung erfolgen muss, macht es so aufwendig. Vielleicht können durch weichere Methoden in Form von Duldungsstatus und Rückkehrhilfe den Leuten klargemacht werden, dass sie nicht einfach in ein anderes Land einwandern und staatliche Unterstützung verlangen können. Genau das strebt die Bundesregierung nun an. Und außenpolitisch gibt es eigentlich auch viel zu tun. Doch das Auswärtige Amt wird dürftig geführt.
[…] Wozu Corona gut sein kann: Orbán will Migration für zwei Jahre verbieten […]