Die USA befreien sich vom Corona-Regime: Digitaler Impfpaß in zahlreichen Bundesstaaten verboten

5. Juni 2021
Die USA befreien sich vom Corona-Regime: Digitaler Impfpaß in zahlreichen Bundesstaaten verboten
International
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Washington. Anders als Deutschland oder Österreich befreien sich die USA zusehends aus der Corona-Zwangsjacke. In fast 20 republikanisch regierten US-Bundesstaaten herrscht inzwischen per Erlaß oder Gesetz ein Verbot von Corona-Impfpässen bzw. Pflichtimpfungen. Dieses Verbot gilt für staatliche Stellen, Bildungseinrichtungen und Unternehmen. In 28 US-Bundesstaaten fiel auch bereits die Maskenpflicht in Innenräumen. In einigen Staaten werden Verstöße gegen diese Regelung sogar sanktioniert.

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In einer diesbezüglichen Stellungnahme der Gouverneurin von Alabama, Kay Ivey, heißt es etwa, man habe klargestellt, daß es in Alabama keine Pflicht-Impfung geben werde. Man unterstütze die Freiwilligkeit zur Impfung und wolle dies mit dem Gesetz unterstreichen. Die Gouverneurin von Iowa, Kim Reynolds, stellte schon letzten Monat klar, daß sie strikt gegen Impfpässe sei und dies auch per Gesetz oder Erlaß so festlegen werde. Der Bundesstaat verlangt sogar, daß Verträge mit dem Staat oder staatliche Zuschüsse nicht verlängert werden, wenn gegen diese Gesetze verstoßen wird.

Inzwischen sind in zahlreichen US-Bundesstaaten ähnlichlautende Gesetze verabschiedet worden. Sie verbieten es staatlichen Stellen, Ausweise auszustellen, die persönliche Impfstoffaufzeichnungen aufweisen. Keine staatlichen Stellen oder Unternehmen dürfen zur Erbringung von Dienstleistungen einen Impfpaß verlangen. Auch Bildungseinrichtungen ist es untersagt, für die Teilnahme am Unterricht eine (zusätzliche) Impfung zu verlangen.

Das links-demokratisch regierte New York war der erste US-Bundesstaat mit Corona-Impfpaß – er heißt dort „Excelsior Pass“ und ist eine Art elektronische „Boarding Karte“ für das Alltagsleben. Für dieses Modell hat sich auch die EU entschieden. (mü)

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