Paris. Erneut hat sich ein hochrangiger französischer Militär in der Öffentlichkeit zu politischen Fragen geäußert. Kein geringerer als der Generalstabschef der französischen Streitkräfte, General François Lecointre, hat jetzt in einem Interview der Tageszeitung „Le Figaro“ zu Herausforderungen der internationalen Politik Stellung genommen und sich dabei auch kritisch zu einer gemeinsamen Linie der EU-Staaten geäußert.
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Es werde künftig für die EU schwierig sein, eine „gemeinsame politische Identität“ zu schmieden, sagte Lecointre. Es könne sein, daß die EU in absehbarer Zukunft in die Lage gerate, sich in der Konfrontation zwischen den USA und der Volksrepublik China für eine Seite entscheiden zu müssen. „Wir steuern auf eine Neuordnung der Weltordnung zu, die um den Wettbewerb zwischen den USA und China herum strukturiert ist“, stellte der General fest. Jedes Land werde sich dabei der Herausforderung stellen müssen, sich für eine Seite zu entscheiden. Dies werde aber „sehr schwierig sein, gerade weil weder Frankreich noch Europa daran interessiert sind. Während unsere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht in Frage gestellt werden dürfen, (…) dürfen wir uns nicht in eine unausgewogene Konfrontation hineinziehen lassen, die zwischen China und den Vereinigten Staaten entstehen könnte.“
Zur Frage, ob es der EU gelingen werde, eine von europäischen Politikern oft geforderte „strategische Autonomie“ zu erzielen, sagte Lecointre, daß die EU ursprünglich um wirtschaftliche Beziehungen herum aufgebaut worden sei und das Schmieden einer gemeinsamen politischen Identität kurzfristig ein schwieriges Unterfangen darstelle.
Der General sagte: „Wir befinden uns an einem Wendepunkt. Europa wird entweder dort bleiben, wo es heute ist, und schließlich von der internationalen Bühne verschwinden, oder es wird in der Lage sein, die Sicherheitserwartungen seiner Bürger zu erfüllen.“ (mü)
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Meine Sicherheitserwartung als Deutscher an die EU ist, daß sie verschwindet.
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