Tübingen. Im Streit um seinen von der baden-württembergischen Landesführung angestrengten Parteiausschluß hat sich jetzt der grüne Tübinger Oberbürgermeister Palmer geäußert. Er zeigt sich angesichts des Ausschlußverfahrens zuversichtlich, ließ es sich aber nicht nehmen, kritische Töne an die Adresse der Partei zu richten.
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Ihm gehe es um die politische Kultur des Landes. „Teile der politischen Führung der Partei haben sich der linken Identitätspolitik verschrieben“, sagte er. Sein Fall sei ein „Paradebeispiel für Cancel Culture“. Er sehe es auch als seine Aufgabe an, sich gegen diese „gefährlichen Tendenzen“ in der Partei zu stellen. Er sieht aber „kein generelles Problem in der Partei“. Es sei „ein Problem der Funktionärsebene“.
Zum Ausschlußverfahren sagte Palmer: „Ich bin sicher, daß mich das Schiedsgerichts freisprechen wird. Mir werden ja Vorwürfe gemacht, die meine Absichten in ihr Gegenteil verkehren. Um das für alle zu klären, habe ich mich für dieses rechtsstaatliche Verfahren ausgesprochen.“ Er gehe auch davon aus, daß er als Oberbürgermeister nach wie vor die Mehrheit der Tübinger Basis hinter sich habe. (se)
Bildquelle: Björn Láczay/Flickr/CC BY 2.0
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