München. Immer wieder suggerieren Politiker, die größte Bedrohung für Rechtsstaat und Demokratie seien „Rechtsextremisten“, die überdies auch noch besonders gewalttätig seien. Doch das ist schlicht und einfach falsch. Das brachte jetzt eine AfD-Anfrage im Bayerischen Landtag zutage.
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Der Abgeordnete Christoph Maier, der auch stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht und Integration, ist, hatte sich nach der Zahl der politisch motivierten Kriminalität im Freistaat erkundigt. Laut der Staatsregierung wurden im vergangenen Jahr insgesamt 181 Straftaten begangen, die der „politisch motivierten Kriminalität – rechts” zugeordnet wurden. Ein handfester Schwindel, denn die Täter sind zum weit überwiegenden Teil Ausländer. Besonders häufig waren unter den Tätern Türken. Aber auch Afghanen, Marokkaner und Somalier tauchen in der Auflistung der Staatsregierung auf. Die Straftaten reichen von „Volksverhetzung“ bis zu Körperverletzung. Für die Statistik der bayerischen Behörden genügt es offenbar, daß ein Ausländer in irgendeiner Form am Tathergang beteiligt ist, damit ein Delikt der „rechten“ Kriminalität zugeordnet wird.
Der Abgeordnete Maier erklärte dazu, er habe bereits in der Vergangenheit die Erfahrung gemacht, „daß beispielsweise eine Straftat, bei der eine Afrikanerin ihre Nachbarn in Lindau mit ‚ihr scheiß Weißen‘ beleidigte, zu den rechten Straftaten gezählt wurde. Dies ist kein Einzelfall, und es bleibt auch nicht bei verbalen Delikten. Zwölf Gewaltverbrechen, so gab die Staatsregierung mir gegenüber vor kurzem schriftlich zu, wurden durch Ausländer und zulasten (!) von Deutschen begangen. Trotzdem wurden diese in der Statistik ‚Rechten‘ in die Schuhe geschoben.“
Maier forderte die Staatsregierung auf, „die Öffentlichkeit nicht länger in die Irre zu führen, sondern sie korrekt über Straftaten, die von ausländischen Tätern verübt wurden, zu informieren“. (rk)
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[…] AfD-Anfrage bringt es ans Tageslicht: „Rechte“ Straftaten werden oft von Ausländern begangen &#… […]
Bei uns in Deutschland hat die Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) ganz klar eine links-manipulative Schlagseite. So werden beispielsweise Hakenkreuz- und antisemitische Schmierereien grundsätzlich der rechten Szene zugeordnet, auch wenn die Täter unbekannt sind. Es liegt in der Natur der Sache, daß Linke diese skandalöse Verfahrensweise des deutschen Verfassungsschutzes dazu nutzen, um den „Kampf gegen rechts“ am Köcheln zu halten (Auf dem Pariser Jüdischen Friedhof gab es einmal einen solchen Fall, nur daß die Täter das NS-Hakenkreuz mit dem altindischen Swastika verwechselten. Es stellte sich heraus, daß es Linksextremisten waren).
Aber wieso gibt es hierzulande neben dem „Kampf gegen Rechts“ nicht auch einen „Kampf gegen Links“, obwohl nach den Erkenntnissen der Polizei die Zahl linker Gewalttaten größer ist als die rechter Gewalttaten? Nun, das mag meiner Ansicht nach damit zusammenhängen, daß der antitotalitäre Konsens der Adenauer-/Brandt-Ära durch die links-journalistische Unterwanderung der deutschen Medien im Laufe der Zeit zum antifaschistischen Konsens mutierte.
Kurzum: Das deutsche Volk ist krank, es ist befallen vom Virus des Antifaschismus!
Also oft und gerne bewußt und gezielt gelogen, Hauptsache, man hat irgendein „Argument gegen Rechts.“ Aber um die Wahrheit geht es dabei auch nicht; es geht lediglich darum, welche Behauptungen politisch erwünscht oder eben unerwünscht sind, genau so, wie sie den Machthabern ins Konzept passen.
Der Angriff auf das Münchner Olympiazentrum 2016
Dieser wurde einem iranischen Jugendlichen angedichtet.
Hier ging es der Besatzungsmacht (i.w.S.)
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2016 gab es die Axt-Angriffe
auf chinesische Bürger in Bayern
Das war eine Botschaft der Besatzungsmacht an China:
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Bekanntester Schwindel: „NSU“
Diesem Phantom wurden circa zehn Dönermorde angehängt
Die beiden Uwes wurden dazu ermordet.
Ihre Freundin Beate Zschäpe verschwand nach einem Schwindelprozess hinter Gittern.
Was macht eigentlich der Alpen-Goetzi?
Auch dies ist Teil der US-Migrationswaffe.
[…] AfD-Anfrage bringt es ans Tageslicht: „Rechte“ Straftaten werden oft von Ausländern begangen […]