Erfurt. Das wirft kein gutes Licht auf den Rechtsstaat: der Richter am Amtsgericht Weimar, der kürzlich in einem Urteil die Aussetzung der Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen verfügte, muß jetzt womöglich selbst mit juristischen Konsequenzen rechnen. Es seien drei Strafanzeigen wegen „Rechtsbeugung“ eingegangen, bestätigte die Staatsanwaltschaft Erfurt. Nun wird geprüft, ob die Vorwürfe ein Ermittlungsverfahren rechtfertigen.
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Der betroffene Familienrichter hatte am Montag der Klage einer Mutter stattgegeben, die die Gesundheit ihrer beiden acht und 14 Jahre alten Söhne durch Test- und Maskenpflicht sowie das Abstandsgebot in der Schule gefährdet sah. Der Richter ordnete daraufhin per einstweiliger Anordnung Präsenzunterricht an, zugleich untersagte er Abstands-, Test- und Maskenpflicht – und zwar nicht nur für die beiden Jungen, sondern für sämtliche Kinder an den beiden Weimarer Schulen.
Begründet hatte der Einzelrichter diesen Schritt auf fast 200 Seiten. Demzufolge ergibt sich aus den Hygieneregeln eine Kindeswohlgefährdung.
Das thüringische Bildungsministerium hat inzwischen Beschwerde gegen den Beschluß eingelegt. Zudem behält sich das Ministerium vor, einen Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu stellen. Der Fall dürfte die Justiz also noch länger beschäftigen. (st)
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Manche Strafanzeigen werden bearbeitet, andere nicht …
[…] Wegen unerwünschtem Corona-Urteil: Ermittlungen gegen Weimarer Amtsrichter? […]