Dresden/Chemnitz/Köln. Auch am zurückliegenden Wochenende kam es wieder in zahlreichen deutschen Städten zu Protesten gegen die anhaltenden Corona-Maßnahmen. Die meisten Veranstaltungen waren angemeldet – aber angesichts sich häufender Fälle von Behördenwillkür nimmt auch die Zahl der nicht angemeldeten Veranstaltungen zu.
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So zogen durch die sächsische Landeshauptstadt Dresden am Samstag mehrere hundert Menschen in einem nicht angemeldeten Zug. Nach Angaben der Polizei lag keine Versammlungsanzeige vor. In Online-Netzwerken habe es aber zuvor „diffuse Aufrufe“ gegeben, „die in der Form nicht zu verifizieren waren“.
Wegen dieser Aufrufe seien Dresdner Polizisten in Bereitschaft und dann auch im Einsatz gewesen. Als die Einsatzkräfte eintrafen, flüchteten die Protestierenden in verschiedene Richtungen. Die Polizei habe „zwei Wortführer der Protestaktion feststellen“ können. Gegen diese werde wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.
Zu Demonstrationen kam es auch in Neumünster, in Saarbrücken, Köln und Düsseldorf.
In Chemnitz meldete das Bündnis „Chemnitz steht auf“ eine Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen und die anhaltende Einschränkung von Freiheitsrechten an, die durch die Stadt verboten wurde. Einem Eilantrag am Verwaltungsgericht Chemnitz als auch am Oberverwaltungsgericht Bautzen wurde nicht stattgegeben. Polizei war vor Ort, um mögliche Proteste zu unterbinden. Ein Versammlungsverbot gab es auch in Schwarzenberg im Erzgebirge. Die Veranstalter riefen hierauf dazu auf, die Demonstration in Zwickau zu besuchen. Dort versammelten sich dann rund 250 Personen.
Weitere Kundgebungen gab es auch in kleineren Städte in Sachsen: in Mittweida (nach Polizeiangaben 200 Teilnehmer), Hohndorf (90 Teilnehmer) und Lugau (Erzgebirgskreis, 120 Teilnehmer).
In Trier, Kaiserslautern und Lübeck fanden Autokorsos gegen die Corona-Regeln statt. In Trier waren es nach Angaben der Polizei 54 Autos, in Lübeck 32 und in Kaiserslautern etwa 70. (rk)
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