Stuttgart/Mainz/Wiesbaden. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz konnten sich Grüne und SPD durchsetzen, während CDU und AfD zum Teil heftig einbrachen. In beiden Ländern können die amtierenden Ministerpräsidenten nach dem aktuellen Stand der Dinge weiterregieren – Malu Dreyer (SPD) in Rheinland-Pfalz, Winfried Kretschmann (Grüne) im „Ländle“.
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Nach letzten Hochrechnungen am Sonntagabend kam die SPD in Rheinland-Pfalz (trotz geringer Verluste) auf ein Ergebnis von 35,7 Prozent, währen die CDU um 4,3 Prozent auf jetzt 27,5 Prozent absackte. Auch die AfD verlor stattliche 4,2 Prozent und liegt jetzt mit 8,7 Prozent nur noch im einstelligen Bereich.
Ein ähnliches Bild in Baden-Württemberg. Dort wurden die Grünen mit jetzt 32,7 Prozent (+ 2,4) stärkste politische Kraft, während die CDU fast drei Prozent einbüßte und nun bei nur noch 24,1 Prozent liegt. Die AfD stürzte hier um 5,4 Prozent auf nun nur noch 9,7 Prozent ab.
In beiden Bundesländern relativieren sich die Ergebnisse allerding durch erhebliche Anteile an Nichtwählern. In Baden-Württemberg etwa liegt die Zahl bei stattlichen 37 Prozent – gemessen an der tatsächlichen Zahl aller Wahlberechtigten, schrumpft hier der Grünen-Anteil realistischerweise auf nur 20 Prozent.
Gleichzeitig mit den beiden Landtagswahlen fanden zudem in Hessen Kommunalwahlen statt. Der „Merkur“ faßt zusammen: „Was allgemein überrascht: Die AfD kann vielerorts ihr hohes Erstergebnis aus dem Jahr der Flüchtlingskrise verteidigen. Wurde der Sieg 2016 noch mit der Flüchtlingskrise erklärt, hat sich die AfD inzwischen in ganz Hessen als Partei auch auf kommunaler Ebene etabliert. Oft mit zweistelligen Prozentzahlen.“
Als Besonderheit sind hier einige NPD-Ergebnisse berichtenswert – die Nationaldemokraten verfügen in Hessen noch über einige kommunale Schwerpunkte, die am Sonntag erfolgreich verteidigt werden konnten. So kommt die NPD im Wetteraukreis auf 1,04 Prozent, was einem Sitz im künftigen Kreistag entspricht. Auch im Stadtrat von Büdingen konnte mit 3,35 Prozent der NPD-Sitz verteidigt werden, ebenso in der Gemeinde Altenstadt, wo der gewählte NPD-Ortsvorsteher Stefan Jagsch 2019 in einer Polit-Farce wieder abgesetzt wurde. Nicht zuletzt dank dieser Ereignisse kam die NPD hier jetzt auf beachtliche 11,1 Prozent und verfügt im Gemeinderat nun über vier Sitze. (rk/tw)
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Nach der amerikanischen Wahl werden noch Wahlergebnisse geglaubt, noch dazu bei einer derartig hohen Briefwahl-Quote?
Wie macht Ihr das?
Das Ergebnis zeigt uns das geplante Bundeswahlergebnis, nichts anderes.
Um ihnen die Suppe zu versalzen,muß man zu Hause bleiben.
Alles andere hilft ihnen.
Die Bundestagswahlen werden noch schlimmer. Kurz vorher wird man die Einschränkungen lockern und viel Reisefreiheit gewähren. Man wird sich feiern lassen, als erfolgreicher Beschützer des Volkes.
Kaum jemand kennt einen wirklich tödlichen Coronaverlauf. Aber durch die Dauerbeschallung glaubt mittlerweile fast jeder, dass es sich um ein Killervirus handelt. Wenn man nun behauptet, Corona besiegt zu haben, dann wird das Volk wieder Vertrauen zu seiner Obrigkeit haben.
Diese Wahlergebnisse werden bitter für Klardenker.
Habt ihr euch die bürgerlichen liberal-konservativen Typen bei der AfD mal angesehen und angehört? Kein Unterschied zu den Politschranzen der anderen Parteien. Flaches Programm, flache Charaktere.
Natürlich sind für Meuthen und Weidel und ihre liberal-konservative Beutegemeinschaft alle anderen Schuld, nur sie sind es nie. Früher war der Flügel und Herr Höcke die Standardausrede für das eigene Versagen. Heute sind es die Medien und der Verfassungsschutz.
Bei diesen Landtagswahlen haben die Grünen in Baden-Württemberg und hat die SPD in Rheinland-Pfalz beeindruckende Ergebnisse erzielt. Soweit ich das beurteilen kann, aber nicht aufgrund einer überdurchschnittlich guten Politik, sondern aufgrund des Charisma ihrer Landesführer, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und Charisma haben die beiden, das muß man ihnen lassen! Das zeigt aber auch, daß die dortigen micheldeutschen Wähler („michel“ ist kein Schreibfehler!) ihre Wahlentscheidung hier weniger an der realen Politik als an eben diesem Charisma ihrer Länderchefs ausgerichtet haben.
Bezeichnend war auch ein Interview, welches eine Reporterin der öffentlich rechtlichen Medien mit der AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel führte. Dieses Interview gebe ich hier sinngemäß wieder.
Reporterin: „Frau Weidel, führen Sie die deutlichen Verluste der AfD hier in Baden-Württemberg auf die offenkundige Zerstrittenheit Ihrer Partei zurück?“ (Suggestivfrage!).
Alice Weidel: „Wo haben Sie das denn her, daß die AfD zerstritten ist? Das ist sie keineswegs. Vielmehr wurde die Landes-Partei in den hiesigen Medien stark benachteiligt, ihre Wahlhelfer wurden zum Teil körperlich angegriffen, ihre Wahlplakate wurden beschädigt oder sogar zerstört“.
Das war freilich nicht das, was diese Reporterin hören wollte. Pikiert brach sie das Interview ab.
[…] Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: CDU verliert kräftig, AfD muß Punkte las… […]
An dem Wahlergebnis sieht man, dem deutschen Wähler sind die „Geflüchtete“ und der Gender-Stern am aller wichtigsten.