Krems/Nürnberg. Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot hat in einem Interview mit dem Magazin „Nordbayern“ vor einer stillschweigenden Gewöhnung an den Verlust von Grundrechten im Zuge der Corona-Krise gewarnt.
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Es gebe bereits keinen parlamentarischen Prozeß mehr bei der Entscheidungsfindung. Vielmehr sei zur Selbstverständlichkeit geworden, daß die Parlamente „außen vor gelassen werden“, stellt Guérot fest, die Professorin am Departement Europapolitik und Demokratieforschung (DED) an der Donau-Universität Krems ist. Seit fast einem Jahr werde Deutschland „aus einer Mischung aus Expertokratie (Deutungshoheit von Experten) und Exekutivregierung regiert und keiner rede mehr davon, daß eine vollständige Rückführung der Maßnahmen angestrebt werden müsse“.
Die aktuelle Impf-Debatte zeige ihr „vor allem, daß es inzwischen anscheinend nicht mehr Konsens ist, daß Grundrechte weder verhandel- noch teilbar sind“.
Bedenklich seien auch eine „weitgehende Homogenisierung der Parteien bei gleichzeitiger Verschiebung der politischen Linien“. Linke Parteien setzten sich immer mehr für restriktive Maßnahmen ein. Auch in den Medien sei eine Pluralität kaum mehr zu erkennen. Dort fänden die Folgen der aktuellen Politik weniger Beachtung als die Schäden durch das Virus. Kritik sei „sofort unterbunden“ und „Gegner diffamiert“ worden. Dadurch habe sich eine „breite Gegenöffentlichkeit gebildet“, die auf „alternative Seiten im Internet abgewandert ist“. Nun werde diese Gegenöffentlichkeit diffamiert, stellt sie fest. (rk)
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Was hat Die bei der „Verschiebung der politischen Linien“ vergessen ? Das Rechte sich neuerdings für Demokratie u. Grundrechte einsetzen. Lupenreines Diversantentum, kein rechtes Anliegen.
Deutschland ist wie immer Vorreiter, ob in Sachen Willkommens- und Klimawahn, oder im Kampf gegen Rassismus, da das deutsche Volk über viele Generationen zum Kadavergehorsam gegenüber der Obrigkeit abgerichtet wurde, lässt es sich auch widerstandslos versklaven.
Ob ein paar tausend „Querdenker“ einmal monatlich in einigen Großstädten herum spazieren, interessiert Frau Merkel einen feuchten Kehricht, sie lässt das Strategiepapier zur Versklavung des deutschen Volkes Punkt für Punkt abarbeiten und für die Bevölkerung ist der Wegfall der gesamten Lebensqualität inzwischen zur Normalität geworden, die Bürgerinnen und Bürger freuen sich in ihrer Eigenschaft als freilaufende Gefangene darüber, dass sie einen Frisörsalon aufsuchen dürfen und denken nicht darüber nach, dass ihre „Kollegen“, die in einer JVA inhaftiert sind nicht nur regelmäßig von einem Frisör besucht werden, sondern auch in den, in vielen Gefängnissen vorhandenen Sportstudios trainieren können, was den freilaufenden Gefangenen nicht möglich ist.
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