Brüssel/Budapest/Rom. Nach dem Austritt der ungarischen Fidesz-Abgeordneten aus der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament wird offenbar schon kräftig an einer neuen rechtskonservativen oder rechtsliberalen Fraktion gebastelt. Nicht nur der ungarische Regierungschef Orbán hat kürzlich entsprechende Bemühungen angekündigt. Jetzt erklärte auch der italienische Lega-Chef und frühere Innenminister Salvini, daß seine Partei an der Bildung einer neuen rechten Fraktion im EU-Parlament arbeitet. Mit dabei sein sollen die ungarische Fidesz und die rechtskonservative polnische Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski, ließ Salvini durchblicken.
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„Wir planen eine neue Fraktion mit Bewegungen, die in anderen Ländern regieren, mit den Polen und den Ungarn“, erklärte Salvini. Laut italienischen Medien steht er laufend in Kontakt mit Orbán.
Aus Lega-Kreisen verlautete außerdem, daß man sich jedenfalls nicht vom französischen Rassemblement National von Marine Le Pen trennen wolle. Beide Parteien, die Lega und der RN, sind bisher im Europaparlament gemeinsam mit FPÖ und AfD Mitglieder der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie. (mü)
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Die italienische Lega ist bisher im Europaparlament gemeinsam mit dem französischen Rassemblement National, der österreichischen FPÖ und der deutschen AfD Mitglied in der rechtsbürgerlichen Fraktion Identität und Demokratie (Artikel) – ich vermeide bewußt die Bezeichnung „rechtspopulistisch“, denn diese gebrauchen ihre politischen Gegner. Und in dieser Fraktion will die Lega auch weiterhin Mitglied bleiben.
Jetzt verkündete Lega-Chef Salvini, seine Lega arbeite zusammen mit der ungarischen Fidesz und der polnischen PiS an einer neuen rechten Fraktion. Das würde freilich bedeuten, daß die Lega in zwei getrennten (rechten) Fraktionen vertreten wäre. Aber wo läge da der Sinn? Orbans Fidesz und Kaczynskis PiS sollten besser „Identität und Demokratie“ beitreten! Nun gut, Orbans Fidesz und Marine Le Pens Rassemblement National liegen nicht gerade punktgenau auf einer gemeinsamen politischen Linie, aber sie treten ebenso wie die übrigen rechts orientierten Parteien für den Erhalt der Identität ihrer Völker ein und sind strickt gegen die Masseneinwanderung aus inkompatiblen Kulturen (hauptsächlich Islam) in die Europäische Union.
Im Europaparlament muß folglich als Richtschnur gelten „Rechte, patriotische Parteien vereinigt Euch!“. Denn eine Aufsplitterung der rechten Kräfte nützt nur dem politischen Gegner.
Da kann man nur sagen: „Viel Glück“!
[…] 11. März 2021 Zuerst! ZUERST! 0 […]