Nach Austritt aus der EVP-Fraktion: Orbán peilt neue europäische Rechte an

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Brüssel/Budapest. Der ungarische Ministerpräsident Orbán macht Nägel mit Köpfen. Kaum, daß er den Austritt der ungarischen Fidesz-Europaabgeordneten aus der EVP-Fraktion, dem Zusammenschluß der europäischen Christdemokraten, bekanntgegeben hat, hat er ein neues politisches Ziel ins Auge gefaßt – mit dem er sich in Brüssel ebenfalls keine Freunde machen dürfte.

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Ziel sei nun, teilte Orbán auf seiner Facebook-Seite mit, die rechten europäischen Kräfte zu sammeln. „Jetzt gilt es, die europäische demokratische Rechte ohne die EVP aufzubauen“, schreibt er, und weiter: „Die neue Rechte werde „allen europäischen Bürgern eine Heimat bieten, die keine Migranten haben wollen, keinen Multikulturalismus, die nicht dem LGBT-Wahn verfallen sind, die die christlichen Traditionen schützen, die nationale Souveränität respektieren und ihre Nationen nicht als Teil ihrer Vergangenheit, sondern als Teil ihrer Zukunft betrachten.“

Näheres teilte der ungarische Regierungschef nicht mit. Es sind mehrere Szenarien denkbar. Die zwölf Fidesz-Abgeordneten könnten zum Beispiel der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) beitreten, die als „rechtskonservativ“ gilt und der unter anderem der inzwischen ausgetretene AfD-Mitbegründer Lucke angehört. Eine andere Option wäre die Fraktion Identität und Demokratie (ID), in der der französische Rassemblement National (früher Front National), die italienische Lega, die österreichische FPÖ und die bundesdeutsche AfD vertreten sind.

Eine dritte Option wäre die Gründung einer eigenen neuen Fraktion. Hierfür werden 23 Abgeordnete aus sieben EU-Ländern benötigt. So oder so wird es im Europaparlament wieder spannend. Orbán werden die Qualitäten attestiert, zur charismatischen Führungsfigur einer neuen rechtskonservativen Kraft zu werden. (mü)

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