Corona-Protest zahlt sich aus: FPÖ faßt die Regierungsbeteiligung wieder ins Auge

15. Februar 2021
Corona-Protest zahlt sich aus: FPÖ faßt die Regierungsbeteiligung wieder ins Auge
National
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Wien. Die österreichischen Freiheitlichen sehen sich infolge ihres Engagements gegen die Corona-Politik der Regierung Kurz wieder im Aufwind. Jetzt hat FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz durchblicken lassen, man könne sich eine erneute Koalition mit dem einstigen Partner ÖVP vorstellen – aber nicht mehr mit Kurz an der Spitze. Der Kanzler habe bewiesen, daß er nicht in der Lage sei, das Land zu führen, sondern habe mit seiner „Showpolitik“ nur Schaden angerichtet. Man erlebe gerade „den Aufstand der rechtschaffenen Bevölkerung“ gegen die Regierung, die nahezu täglich Gesetze und Grundrechte breche. Die Regierungsmitglieder seien „die größten Rechtsbrecher des 21. Jahrhunderts“.

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In einem Interview der österreichischen Nachrichtenagentur APA sprach sich Schnedlitz auch für eine Präsidenten-Kandidatur des freiheitlichen Parteichefs Norbert Hofer aus: „Die Partei steht hinter ihm, egal, wie er sich entscheidet.“ Und: „Ich denke, daß er definitiv die Wahl gewinnen würde.“ Diese Entscheidung liege aber in Hofers „höchstpersönlichem Lebensbereich“.

Der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen habe, vor allem was die „Verletzung der Grundrechte“ in der Corona-Krise betrifft, „völlig versagt“, befand der freiheitliche Generalsekretär. So wäre es etwa bei den jüngsten Demo-Verboten die Pflicht eines Bundespräsidenten, „einzugreifen, anstatt so laut zu schweigen“.

Darauf angesprochen, ob es in der FPÖ einen „Richtungskampf“ zischen Hofer und dem kämpferisch auftretenden Ex-Innenminister Kickl gebe, sagte Schnedlitz: „Die einzigen, die gespalten sind, ist diese türkis-grüne Regierung.“ In der FPÖ „ziehen wir alle an einem Strang“. Man versuche, „etwas zu konstruieren, und uns aufzuhalten“. Die Freiheitlichen befänden sich wieder im Aufwind: „Die Aktie FPÖ ist wieder im Steigen.“ (rk)

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