Berlin. In den letzten Wochen wird unter Politikern und Interessenfunktionären verstärkt darüber diskutiert, wie künftig mit Menschen umgegangen werden soll, die nicht gegen Corona geimpft sind. Schon preschten die ersten Fluggesellschaften mit der Ankündigung vor, Fliegen werde künftig nur noch mit Impfaß möglich sein. Auch Gesundheitsfunktionäre haben sich verschiedentlich für eine drastische Benachteiligung von Nicht-Geimpften ausgesprochen.
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Nun hat sich der Ethikrat grundsätzlich gegen staatliche Privilegien für Corona-Geimpfte positioniert. Der Hauptgrund sei die Unsicherheit, ob Geimpfte weitere Personen anstecken könnten, sagte die Vorsitzende des Ethikrates, Alena Buyx. In dem Maße, in dem das Risiko erfolgreich gesenkt werden könne, müßten aber Maßnahmen der Corona-Bekämpfung, die gravierende Grundrechtseingriffe beinhalten, für alle zurückgenommen werden.
Solange nicht alle Menschen die Chance auf eine Impfung hätten, würde eine Sonderbehandlung für Geimpfte zudem als ungerecht empfunden, sagte Sigrid Graumann, Sprecherin der AG Pandemie des Ethikrates. Bisher zeigten Studien nicht, daß alle Geimpften nicht mehr ansteckend seien. Daran werde sich auch auf absehbare Zeit nichts ändern. „Besondere Regelungen für Geimpfte wären hier nicht zielführend.“
Der stellvertretende Vorsitzende des Ethikrates, Volker Lipp, wies aber darauf hin, daß private Firmen davon abweichende Regelungen wegen ihrer Vertragsfreiheit treffen könnten – wenn bestimmte Aktivitäten wieder zugelassen würden. Diese Öffnung dürfe aber nicht an Regelungen speziell für Geimpfte geknüpft werden. Lipp wies darauf hin, daß es auch keine arbeitsrechtliche Impfpflicht geben könne. Der Ethikrat plädiere dafür, in Pflege- und Altenheimen, in denen die meisten Bewohner geimpft seien, besonders strikte Kontaktbeschränkungen aufzuheben.
Der Rat setzt sich zudem dafür ein, daß bei sinkenden Infektionszahlen auch andere Kriterien wie die Zahl der Toten und Intensivpatienten für Entscheidungen über eine Lockerung herangezogen werden. Denn die Begründung für die Einschränkung der Grundrechte sei die Sorge vor einer Überlastung des Gesundheitswesens, sagte Buyx. (rk)
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Niemand wird wohl auf die Idee kommen zu behaupten, das Coronavirus sei ein mutiertes Grippevirus. Aber angesichts des derzeitigen Chaos an der hiesigen Coronavirus-Front ist es durchaus angebracht, gewisse Überlegungen anzustellen.
Von den Hausärzten wird empfohlen, sich sicherheitshalber gegen Grippe schutzimpfen zu lassen. Diese Impfung ist freiwillig, was nur bedeuten kann, daß eine Nicht-Impfung keine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Obwohl es diese Schutzimpfung bereits seit Jahren gibt, scheint das Grippevirus in Deutschland immer noch weit verbreitet zu sein. Beim Coronavirus ist die Sache nicht anders, der Impfstoff verhindert, an Covid 19 zu erkranken. Nach Aussage meines Apothekers sind Geimpfte aber weiterhin ansteckend und müssen deswegen Maske tragen. Auch diese Impfung ist freiwillig, weshalb es nach meinem Rechtsverständnis ungerecht ist, bestimmte Gruppen (Nicht-Geimpfte) von Fluggesellschafts-Flügen sowie bestimmten Event-Veranstaltungen auszuschließen, obwohl ausdrücklich keine Impfpflicht besteht!
Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat das Wort ‚Lockdown‘ – wenn ich recht verstanden habe – zum „Wort des Jahres 2020“ erklärt. Aber der (harte) Lockdown wird nach meiner Einschätzung nicht am 14. Februar 2021 für beendet erklärt werden, er wird bis zum 14. März verlängert werden, dann bis zum 14. April usw., natürlich immer nur „sicherheitshalber“. Schon jetzt sind viele Kleinunternehmen wie bspw. Gaststätten und Restaurants, Mode- und Schuhgeschäfte, Friseure und fast auch komplette Kaufhäuser – das Nobel-Kaufhaus KaDeWe in Berlin hat seit Wochen geschlossen! – ruiniert, unsere Innenstädte wirken im Vergleich zu früher wie ausgestorben, sind praktisch tot. Und das alles für die vage Hoffnung, so die Corona-Pandemie besiegen zu können.
Aber hier irren sich unsere Politiker!
[…] 5. Februar 2021 Zuerst! ZUERST! 0 […]