Jetzt auch in Portugal: Rechte auf dem Vormarsch

26. Januar 2021
Jetzt auch in Portugal: Rechte auf dem Vormarsch
International
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Lissabon. Portugal war bislang das einzige EU-Land ohne eine nennenswerte rechte oder rechtskonservative Bewegung. Das ist jetzt vorbei. Bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag konnte sich die rechte Chega-Partei („Es reicht!“) unter André Ventura erfolgreich den dritten Platz im politischen Gefüge des Landes erkämpfen. Präsident blieb der bisherige konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa.

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Ventura, dessen politische Karriere in der rechtsliberalen Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Marcelo begann, erhielt 11,9 Prozent und blieb damit hinter den Sozialisten mit 13 Prozent. Weil er sein Wahlziel, in die Stichwahl mit Sousa zu kommen, nicht erreicht hat, bot er zunächst seiner Parteibasis seinen Rücktritt als Parteichef an.

Gleichwohl ist es für die Chega ein beachtlicher Erfolg, nun drittstärkste Kraft zu sein. Bei den Parlamentswahlen im Herbst 2019 hatte die Partei landesweit erst 1,3 Prozent erhalten, Ventura errang ihren einzigen Abgeordnetensitz. Beobachter sind sich einig darin, daß es Ventura mit einer Politik kalkulierter Nadelstiche gelingt, jene anzusprechen, die sich „abgehängt“ fühlen. Es sei nur eine Frage der Zeit gewesen, bis eine Partei wie nun die Chega auch in Portugal auftauche.

Venturas Erfolg geht vor allem zu Lasten der traditionellen Rechtspartei CDS-PP, die binnen eines Jahrzehnts von zweistelligen Ergebnissen auf zuletzt 4,2 Prozent abgestürzt ist und nun am Boden liegt. Chega hingegen werden nun weitere Wahlerfolge prognostiziert. (mü)

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