Berlin. Der SPD kann es mit dem Bevölkerungsaustausch in Deutschland nicht schnell genug gehen. Migrationspolitiker der Partei wollen laut einem Bericht der „Welt“ die Begrenzung des Familiennachzugs für sogenannte „subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge“ mittelfristig grundsätzlich aufheben. In einem Positionspapier unter dem Titel „Gesamtkonzept Migration“ heißt es dazu wörtlich: „Die gesetzliche Beschränkung auf 1.000 pro Monat wollen wir abschaffen.“
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Bei „subsidiär Schutzberechtigten“ handelt es sich um Personen, die keinen Flüchtlingsschutz für Verfolgte genießen, denen aber wegen Bürgerkrieg oder anderen Gefahren im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht.
Der Familiennachzug für diese Gruppe ist derzeit auf rund 1.000 Personen pro Monat begrenzt. Das ist den Genossen zu wenig. Sie sprechen sich deshalb auch für eine Ausweitung humanitärer Programme wie etwa des Resettlement-Programms des UN-Flüchtlingshilfswerks aus. „Abhängig von der Gesamtentwicklung setzen wir uns dafür ein, die Zusagen Deutschlands angemessen auszugestalten und kurzfristig auf 10.000 Personen zu erhöhen.“ (rk)
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Die SPD ist für 10000. Schlappe Sache. Ich bin für 100 000. Ich bin humaner und solidarischer, da schaut ihr Sozis. Das gibt es. ( Ich bin allerdings auch für eine Sondersteuer für euch und eure Anhänger. Da müsst ihr stehen, Arm in Arm. Seid stark und haltet zusammen!)
Die SPD stirbt endlich, nachdem sie unser Land mit Absicht in den Dreck geritten hat. Man kann nur jedem noch Gläubigen raten, denen keine Stimme mehr zu geben. Und da die Partei das nun erkannt hat, werden seit dem Ende der Schröder/Fischer Ära noch schnell gut bezahlte, Steuergeld finanzierte Pöstchen geschaffen und an Parteigenossen verteilt. Jeder, der sich daran beteiligt, ist ein Feind unseres Landes und der Menschen hier.
Wenn die schon humalitäre Programme unterstützen wollen dann doch bitte nur in den Ländern wo es wirklich nötig ist.
Das wäre umterm Strich auch weit effektiver und billiger für alle, als hier Brandstiftern, Sextätern und anderen kriminellen monatlich tausende von Euro hinterher zu werfen.
[…] 17. Dezember 2020 Zuerst! ZUERST! 0 […]