Stockholm. Das verwundert nicht: ein Großteil der in der Corona-Krise ergriffenen Zwangsmaßnahmen der Regierungen sind unter demokratiepolitischen Aspekten problematisch oder schlicht illegal. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt eine Studie der Nichtregierungsorganisation Idea (International Institute for Democracy and Electoral Assistance). Demnach sind stattliche 61 Prozent der weltweit ergriffenen Maßnahmen problematisch. Etliche der Beschränkungen seien „illegal, unverhältnismäßig, zeitlich unbegrenzt oder unnötig“ gewesen, heißt es in der Studie. Auch in 43 Prozent der als „demokratisch“ geltenden Länder wurden solche problematischen Corona-Regeln erlassen.
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Für die Studie wurden Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung in beinahe allen Ländern der Welt analysiert. Untersucht wurden dabei 22 Kategorien, darunter Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit. Die Forscher werteten auch aus, ob die Regierungen exzessive Gewalt bei der Durchsetzung der Corona-Regeln anwendeten.
90 Prozent der autoritär regierten Länder führten demnach für die Demokratie und die Menschenrechte problematische Regeln ein. Aber: „Was noch mehr überrascht, ist, daß so viele Demokratien Maßnahmen ergriffen haben, die problematisch sind“, sagte der Generalsekretär der Organisation Idea, Kevin Casas-Zamora, der Nachrichtenagentur AFP.
Das als demokratisch geltende Indien führt die Weltrangliste der Staaten an, die undemokratische Maßnahmen erließen. Dahinter folgen Algerien und Bangladesch. In Europa führt Rußland diese Liste an. Auch fünf EU-Länder erließen demnach problematische Beschränkungen: Bulgarien, Ungarn, Polen, die Slowakei und Slowenien.
Die Verfasser der Studie loben aber auch Länder als Vorbilder, die gutes Pandemie-Management mit der Einhaltung demokratischer Regeln verbinden. Deutschland ist nicht darunter, hingegen unter anderem Island, Finnland, Norwegen und Taiwan. (mü)
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knackpunkt ist der test selbst.nicht geeignet zur diagnose und deswegen nicht zugelassen.man verwendet ihn trotzdem,um horror-maessige infektionszahlen zu erhalten.unter berufung auf diese werden dann willkuerliche und somit unrechtmaessige anordnugen getroffen.
KEINE SATIRE, SONDERN TATSACHE !!!
Der Abgeordnete Michael Schnedlitz, der nicht nur Mitglied im österreichischen Nationalrat, sondern auch Generalsekretär der „NPÖ“ ist hat an einem Glas „COCA-COLA“ einen „Covid-19“ Test durchführen lassen, der positiv ausfiel, was wiederum bedeutet, dass jeder „COCA-COLA“ Konsument beim Verzehr des Gertränks mit dem Coronavirus infiziert wird.
Ob das Virus auch zu den Bestandteilen von anderen Getränken, oder Lebensmitteln gehört und über den Verzehr der Nahrungsmittel und Getränke die betroffenen Personen mit dem Virus infiziert, sollte meines Erachtens sofort geprüft werden, parallel dazu sollte umgehend festgestellt werden ob alle positiv getesteten Personen vor dem Test „COCA-COLA“ getrunken haben und schlussendlich sollte der Verkauf von „COCA-COLA und anderen, virenverseuchten Speisen und Getränken sofort verboten werden.
Die Mitglieder der Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Bundesländer sollten sofort den sinnlosen Lockdown aufheben und statt dessen den Verzehr von Speisen und Getränken verbieten und zwei Wochen lang mit gutem Beispiel voran gehen, weil die Gesundheit der Bevölkerung für Sie ja absolute Priorität hat.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger nach zwei Tagen zu den „Querdenkern“ gehören und trotz des Verbotes auch weiterhin Speisen und Getränke zu sich nehmen und nur wenige bedauern, dass die Politiker durch die Einhaltung ihres Verbotes verdurstet und verhungert sind.