Forst/Lausitz. Zwei Lausitzer Linken-Stadträte haben sich „Furchtbares“ zuschulden kommen lassen: sie haben in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst zusammen mit der AfD gestimmt. Ihr Kreisvorsitzender, Matthias Loehr, will die beiden deshalb jetzt aus der Partei werfen.
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Schon im Vorfeld der Abstimmung hatte Loehr klargemacht, entsprechende Beschlüsse von Kreis- und Landesvorstand seien für den Fall, daß die Parteikollegen tatsächlich mit der AfD stimmten, vorbereitet.
Dabei geht es „nur“ um einen örtlichen Jugendclub. Die Stadt hatte zunächst geplant, das fragliche Gebäude zu sanieren. Die Fraktionen der AfD, Linkspartei und „Gemeinsam für Forst“ hatten aber auf einen Neubau an anderer Stelle gedrängt. Im Zuge der Debatte hatten die drei Fraktionen auch eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten. Schon daraufhin war der Fraktionsvorsitzende der Linken in der Forster Stadtverordnetenversammlung, Ingo Paeschke, aus seiner Partei ausgeschlossen worden.
Er sei „mehr als empört“ über die erneute Zusammenarbeit seiner Genossen mit der AfD, sagte Loehr. Es gebe keine Begründung für dieses Handeln. Seine Hoffnung, daß die Parteikollegen einen Kurswechsel vollzögen, sei nun erloschen.
Im Mai hatte es einen ähnlichen Fall im bayerischen Höchstadt ereignet. Die bayerische SPD leitete dort ein Parteiordnungsverfahren gegen den neugewählten Zweiten Bürgermeister Günter Schulz (SPD) ein, weil er mit AfD-Stimmen ins Amt gewählt wurde. (rk)
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In einer gesunden Demokratie orientieren sich politische Entscheidungen an der Sache und nicht an irgendeiner Ideologie. In einer gesunden Demokratie wäre es nichts Außergewöhnliches, wenn Vertreter von politischen Parteien, die sich in Grundsatzfragen absolut unterscheiden, in Einzelfragen sich freilich dennoch verständigen können und gemeinsam abstimmen.
Aber die Demokratie in Deutschland ist nicht gesund, sie ist krank. Sie ist seit langem erkrankt an einem links-ideologischen Virus, von dem die Gehirne unserer gewählten Politiker mehr oder weniger befallen sind (Ausnahmen wie die AfD bestätigen hier die Regel). Dieses Phänomen läßt sich bei psychisch gestörten Menschen beobachten, die gar nicht bemerken und deshalb auch nicht wissen, daß sie irre sind.
Aber gibt es eine Medizin, Deutschland von dieser linken Verseuchung zu heilen? (In dem Film „Die Feuerzangenbowle“ spricht der Gymnasialprofessor zu seinen Schülern „Schule ist wie Medizin, sie muß bitter schmecken, sonst hilft sie nicht“). Nun, sollte es so eine Medizin geben, dann nur die, die Linke, die SPD, die Grünen sowie die Merkel-CDU (oder AKK-CDU) künftig nicht mehr zu wählen!
Daran sieht man mal, das es heutzutage nicht mehr um die Tätigkeit als Abgeordneter geht, sondern nur noch darum genau das zu machen was der Vorstand der jeweilgen Partei bestimmt.
Somit ist eine mögliche Demokratie schon längst gestorben.
Nehmt die Betroffenen in die Afd auf!