Moskau. Rußland will sich auf seinem Territorium gegen die Zensur durch soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Youtube zur Wehr setzen, die immer häufiger vor russischen Medien „warnen“ oder aufdringliche Nutzerbelehrungen anbringen. Opfer der Zensur sind bevorzugt russische Nachrichtenseiten wie „Russia Today“, RIA Novosti oder „Crimea 24“.
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Die russische Regierung arbeitet demnach an einem Gesetz, das darauf abzielt, ausländische Plattformen auf dem Gebiet der Russischen Föderation zu blockieren, um so auf die Diskriminierung russischer Nachrichtenseiten im Ausland zu reagieren.
Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube werden in den Erläuterungen zu dem neuen Gesetzentwurf, der letzte Woche in der Duma zur Debatte vorgelegt wurde, ausdrücklich erwähnt.
Seit April 2020 waren rund zwanzig solcher Zensurfälle Gegenstand von Beschwerden von „Russia Today“, RIA Novosti und „Crimea 24“. Sie sind das Ergebnis von Regeln, die 2020 bei Twitter und Facebook und 2018 auf YouTube eingeführt wurden.
Alle drei Plattformen haben „Warnungen“ in den Profilen russischer staatlicher Nachrichtenagenturen veröffentlicht und deren Sichtbarkeit verringert, indem ihre Inhalte aus Empfehlungsalgorithmen entfernt wurden. Der russische Gesetzgeber bezeichnet diese Regeln als „unangemessene Einschränkungen“. (mü)
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