Linker US-Journalist: Die US-Wahlen und Nawalnys verletzte Eitelkeit

8. November 2020
Linker US-Journalist: Die US-Wahlen und Nawalnys verletzte Eitelkeit
International
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Washington. Der linke US-amerikanische Journalist Caleb Maupin, der in der Vergangenheit immer wieder linksradikale Bewegungen und Organisationen in den USA unterstützte, hat in einem Artikel für die US-Plattform The Greanville Post den US-Blogger und Oppositionspolitiker Alexej Nawalny heftig für sein Schweigen zu den Ungereimtheiten während der US-Präsidentenwahlen kritisiert.

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Während der Wahlen hätten sich Nawalny und seine Anhänger als „komplette Heuchler“ erwiesen, so Maupin. Dabei sei es während der Wahlen zu „verstörenden Unregelmäßigkeiten“ gekommen. In 18 US-Staaten hätten Beobachter von der OSZE nicht ihrer Arbeit nachgehen können.

Konservative Organisationen, wie beispielsweise „Judicial Watch“ hätten berichtet, daß in 353 Counties in 29 Staaten der USA mehr als 100 Prozent Wähler registriert gewesen seien. „Das bedeutet, daß mehr Wähler registriert waren als dort wahlberechtigte Bürger leben“, so Maupin. Für den US-Journalisten wiegt hier das Schweigen von Nawalny und seinen Anhängern besonders schwer. Denn diese hätten in Rußland während des Verfassungsreferendums im Juni dieses Jahres aus vier Fällen, in denen eine Person versuchte, ein zweites Mal abzustimmen, einen Skandal gemacht.

Es gebe auch immer mehr Berichte in den sozialen Medien darüber, wie die „lebenden Toten“ – verstorbene Wähler, die noch auf den Listen stehen – es schafften, in Michigan und anderen Staaten ihre Stimme abzugeben. Der am häufigsten zitierte Fall ist der von William Bradley, der am 1. Juni 1984 starb, aber immer noch in den Wählerlisten stand. Das alles wurde später als „Fehler bei der Eingabe von Daten in die Tabelle“ beschönigt.

Ein weiterer skandalöser Vorfall ereignete sich in North Dakota. Dort erhielt, wie die Washington Post berichtete, der Anfang Oktober verstorbene republikanische Kandidat David Andal einen Sitz im Repräsentantenhaus des Bundesstaates. Der Sieg bereits verstorbener Kandidaten sei jedoch kein besonderer Fall bei US-Wahlen. Seit 2000 hatten nicht weniger als sechs zuvor verstorbene Kandidaten Wahlen auf verschiedenen Regierungsebenen gewonnen.

Zu den weiteren Verstößen gehöre die systematische Aussperrung von Trump-Anhängern von Wahllokalen bei der Beobachtung der Auszählung der Stimmen. Ein Video von Fox News zeigt Aktivisten in einem Wahllokal, die sich regelrecht verbarrikadieren, um Beobachter fernzuhalten. Eine ähnliche Situation ereignete sich im Schlüsselstaat Pennsylvania, wo es Anhängern der Republikaner an einigen Orten nicht erlaubt gewesen sei, die Auszählung zu beobachten. Sie prangerten dies als einen Verstoß und einen gewichtigen Grund für rechtliche Schritte an.

Ein weiterer Fall von möglichem Betrug sei von einer unerwarteten Quelle berichtet worden – Google. Etwa 30 Tage vor den Wahlen in den Schlüsselstaaten Pennsylvania, Michigan und Arizona sei ausgerechnet „Strafe für Wahlbetrug“ eine der populärsten Suchanfragen gewesen.

Gleichzeitig würden die in den Vereinigten Staaten begangenen Verstöße, die von den US-Strafverfolgungs- und Justizbehörden derzeit ignoriert würden, ausgerechnet in Russland schwerwiegende Vergehen darstellen, bemerken einige Experten.

Pjotr Kiryan, der Leiter des russischen Sozialforschungslabors am Institut für regionale Probleme, stellte fest, daß es vor allem um die Frage gehe, was genau aus der Sicht des amerikanischen Wahlsystems rechtlich als Verstoß interpretiert werden könne: „In Rußland gibt es direkte Sanktionen für die mehrfache Stimmabgabe in verschiedenen Wahllokalen – das ist ein Vergehen. In der amerikanischen Praxis wird dies vom Bundesstaat und von der Gesamtstimmenzahl abhängen. Das heißt, der Richter wird dies unter Abwägung seiner Meinung und der Meinung der Parteien in Betracht ziehen. Und er wird eine Entscheidung auf der Grundlage der üblichen Praxis und seiner eigenen Ansichten treffen.“ Zudem erhielten in Rußland die Wähler von der zentralen Wahlkommission nach spätestens drei oder vier Tagen nach der Wahl klare Informationen über die Wahlergebnisse, was in den USA offensichtlich nicht der Fall sei.

US-Journalist Caleb Maupin fragt: Warum schweigt Nawalny, der sich selbst als die wichtigste Oppositionskraft in Rußland bezeichnet und der so viel Zeit für die Untersuchung von Verstößen in Rußland aufwendet, über Verstöße in den USA?

Die Antwort liege auf der Hand: Nawalny selbst habe sie gegeben in einem Interview mit der Nachrichtenagentur CBS im Oktober. Damals habe der russische Oppositionspolitiker US-Präsident Donald Trump ermahnt, weil der im Gegensatz zu den Regierungen Deutschlands und Frankreichs eine mögliche Vergiftung Nawalnys nicht formell verurteilen wollte. Trump hatte auch geschwiegen, während andere US- und EU-Beamte lautstark Sanktionen gegen Rußland forderten.

Es scheine, so Maupin, daß Nawalny trotz seiner Bekenntnisse zu Demokratie, Transparenz und Gerechtigkeit in Wirklichkeit von „verletztem Stolz und Groll“ gegen Trump weitaus mehr bewegt war. Trump habe Nawalny einfach nicht die gewünschte Aufmerksamkeit geschenkt. (CF)

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Ein Kommentar

  1. Bernd Sydow schreibt:

    Die Kritik des linken US-Journalisten Caleb Maupin an Nawalny halte ich – was die US-Wahlen anbelangt – für nicht gerechtfertigt! Nawalnys vorrangiges Interesse ist nun mal, wie er Putin mit seinen Internet-Beiträgen am wirkungsvollsten schaden kann. Wie die US-Wahlen ausgehen bzw. ausgegangen sind, und ob und wenn ja welche Ungereimtheiten bei den Stimmenauszählungen zu konstatieren sind, ist ihm weitgehend egal. Ich meine, dies kann man Nawalny nicht verübeln, denn er ist kein Linker.

    Ich habe gehofft, daß Trump die Wahlen gewinnt. Biden hingegen kommt mir irgendwie nicht ganz koscher vor. Zwar benahm sich Trump in der politischen und medialen Öffentlichkeit oft wie ein Elefant im Porzellanladen, aber er ist ein Patriot (Amerika first!), und für mich ist er außerdem „ein ganzer Kerl“ (soll heißen, daß er kein Schlappschwanz ist).

    Interessant dürfte zudem sein, wie Biden sich zum russisch-deutschen Projekt Nord Stream 2 positionieren wird!

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