Libyen: Im berüchtigten Mitiga-Gefängnis in Tripolis sollen Verbrechen verschleiert werden

17. September 2020
Libyen: Im berüchtigten Mitiga-Gefängnis in Tripolis sollen Verbrechen verschleiert werden
International
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Tripolis. Laut Berichten aus der libyschen Hauptstadt Tripolis wurden in einer Nacht-und-Nebel-Aktion hochrangige Gefangene aus dem inoffiziellen und berüchtigten Mitiga-Gefängnis in andere private Haftanstalten verlegt oder in bewachten Häusern in Tripolis untergebracht. Bei den Gefangenen soll es sich vor allem um Familienangehörige des 2011 ermordeten libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi, Angehörige und Anhänger der Gaddafi-Regierung und verschleppte Ausländer – darunter auch der russische Soziologe Maxim Schugaley – handeln.

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Bei Mitiga handelt es sich um eines der zahlreichen „inoffiziellen“ Gefängnisse in Tripolis. Das Mitiga-Gefängnis wird von der radikal-sunnitischen Miliz RADA kontrolliert. RADA-Chef Abdul Raouf Kara habe den Befehl zur Räumung des Gefängnisses gegeben, um so die brutalen Verbrechen zu verschleiern, die von seinen Untergebenen dort an Gefangenen begangen worden seien. Hintergrund sei die Sorge von Kara, daß jederzeit eine Überprüfung des Mitiga-Gefängnisses stattfinden könne, die die Verbrechen seiner Truppe dort aufdecken würde.

Die Sorge vor einer Überprüfung der Gefängnisse hängt mit dem derzeit stattfindenden Machtkampf innerhalb der sogenannten „Regierung der nationalen Übereinkunft“ (GNA) in Tripolis zusammen. Zudem finden derzeit auch Verhandlungen über einen Frieden in Libyen auf internationaler Ebene statt. Dies könnte zu einem schnellen Machtverlust von Milizen wie der RADA führen und zu einer Untersuchung der Verbrechen, die von den Angehörigen der Miliz begangen worden sein sollen.

Vor allem die Zustände im Gefängnis von Mitiga könnten im Zentrum solcher Ermittlungen stehen. Zahlreiche regionale Medien berichteten bereits in der Vergangenheit über die unmenschlichen Bedingungen, unter denen die dort Inhaftierten leben sollen. Diese würden in viel zu kleinen Zellen gehalten und regelmäßig von den Aufsehern schikaniert, geschlagen, mißhandelt und gefoltert.

Im Mai 2020 wies ein Bericht des UN-Generalsekretärs António Guterres darauf hin, daß die UNSMIL (UN-Mission in Libyen) und das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte Berichte über Folter, Überbelegung und mangelnde sanitäre und medizinische Versorgung insbesondere in Haftanstalten des Innenministeriums – dazu gehört auch das Mitiga-Gefängnis – erhalten hatten. (CF)

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