Europa über „Flüchtlinge“ aus Moria uneins: Kurz warnt vor den „Fehlern von 2015“

16. September 2020
Europa über „Flüchtlinge“ aus Moria uneins: Kurz warnt vor den „Fehlern von 2015“
International
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Brüssel. Während sich Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer darauf verständigt haben, weitere 2500 Migranten aus dem abgebrannten „Flüchtlings“lager Moria auf Lesbos nach Deutschland einfliegen zu lassen, mehren sich in anderen europäischen Ländern zurückhaltendere Stimmen.

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Österreich, Dänemark und offenbar auch Schweden weigern sich mit Nachdruck, sich an einer neuerlichen Verteilung von „Flüchtlingen“ auf verschiedene europäische Länder zu beteiligen. In Stockholm steht am Mittwoch die erste parlamentarische Diskussion nach der Sommerpause ins Haus – die Lage in Moria steht dabei jedoch nicht auf der Tagesordnung. Schweden sieht sich vielmehr gerade wieder einmal mit einer Eskalation mutmaßlicher Bandenkriminalität konfrontiert, deren Ursache Ministerpräsident Löfven in der mangelnden Integration von Zuwanderern sieht.

Auch der österreichische Kanzler Kurz macht gute Gründe gegen eine weitere Aufnahme von Migranten aus Griechenland geltend. Er erklärte in einer Videobotschaft auf Facebook: „Wenn wir diesem Druck jetzt nachgeben, dann riskieren wir, daß wir dieselben Fehler machen wie im Jahr 2015.“ In der damaligen Flüchtlingskrise hätten die „schrecklichen“ Bilder von Migranten am Bahnhof in Budapest dazu geführt, daß die europäische Politik dem Druck nachgegeben habe. Daraufhin hätten sich noch mehr Menschen auf den Weg nach Mitteleuropa gemacht, erklärte Kurz. Mit Blick auf das europäische Handeln sagte der Kanzler: „Was es nicht braucht, ist Symbolpolitik, sondern viel mehr braucht es echte, nachhaltige finanzielle Unterstützung für die betroffenen Gebiete, eine wirtschaftliche Perspektive für den afrikanischen Kontinent und einen effektiven Schutz unserer Außengrenzen.“

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) drängt unterdessen weiter auf eine „gesamteuropäische Lösung“ in der Debatte, die angesichts der konträren Positionen jedoch weit entfernt scheint. (mü)

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