Der Innensenator als Gesinnungswächter: Attila Hildmann darf nicht demonstrieren

24. Juli 2020
Der Innensenator als Gesinnungswächter: Attila Hildmann darf nicht demonstrieren
Kultur & Gesellschaft
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Berlin. Die Gesinnungszensur in Deutschland hat ein weiteres prominentes Opfer: Attila Hildmann. Der prominente Veganer-Koch, der mittlerweile als „rechtsextrem“ und „Verschwörungstheoretiker“ gilt, darf am Samstag nicht in Berlin demonstrieren. Das hat der Berliner Innensenat verfügt.

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Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende wegen des Vorwurfs unter anderem der „Volksverhetzung“ und Bedrohung, teilte der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) mit. Außerdem stütze sich das Verbot auf die Mißachtung der Abstandsregeln bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen.

Für die für Samstag angemeldete Versammlung habe es eine „erhebliche Wahrscheinlichkeit“ gegeben, daß es erneut zu strafbaren Äußerungen kommen werde.

Wegen der Mißachtung von Mindestabständen und Verstößen gegen die Maskenpflicht hätte zudem eine erhebliche Gesundheitsgefahr bestanden. (rk)

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