Berlin. Corona muß derzeit für vieles herhalten. Einer der unschönen Begleiteffekte der Epidemie ist, daß die Abschiebungen Illegaler aus Deutschland in den letzten Monaten weitgehend zum Stillstand gekommen sind. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ging die Zahl der Rückführungen in den ersten fünf Monaten 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 10.951 auf 5022 zurück. Im Mai habe es noch ganze rund 150 Rückführungen gegeben.
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Die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen sei demzufolge innerhalb eines Jahres (bis Ende Mai) von 245.597 auf nunmmehr 266.605 angestiegen. Allerdings verweigern nach wie vor zahlreiche Staaten die Einreise ausländischer Staatsangehöriger oder beschränken diese auf unabdingbare, wenige Fallkonstellationen, teilte das Ministerium mit.
Aus Unionskreisen sind unterdessen vereinzelte Stimmen zu hören, die sich auch beim Thema „Abschiebungen“ wieder mehr Normalität wünschen. So sagte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster, die Länder sollten angesichts der stetig wachsenden Asylzugangszahlen auch das Thema Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer wieder forcieren. Und dem bayerischen CSU-Innenminister Herrmann ist wichtig, „daß wir entsprechend dem Rückgang der Infektionszahlen auch wieder zur Normalität bei den Abschiebungen zurückkehren“. (rk)
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[…] Wegen Corona: Abschiebung Illegaler aus Deutschland kommt praktisch zum Erliegen | Zuerst! […]
Auf die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern bezogen ist Corona in Deutschland schon so lange aktiv, wie Frau Merkel als Bundeskanzlerin, ein paar hunderttausend abgelehnte Asylbewerber sind mit Duldungen schon länger als 10 Jahre in Deutschland aufhältig.