Wieder Eklat im Bayerischen Landtag: AfD-Abgeordneter tritt mit Gasmaske auf

National

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München. Die AfD hat im Bayerischen Landtag wieder für einen erfrischenden Eklat gesorgt: ihr Abgeordneter Stefan Löw erschien aufgrund der neuen Maskenpflicht im Landtag mit Gasmaske am Rednerpult. Der Landtagsvizepräsident sah darin ein „ungebührliches Verhalten“, erteilte dem Abgeordneten eine Rüge und entzog ihm das Wort.

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Noch nicht am Rednerpult angekommen wurde Löw vom sitzungsleitenden Landtagsvizepräsidenten Alexander Hold (Freie Wähler, bekannt aus der gleichnamigen Fernseh-Gerichtsshow) – aufgefordert, die Gasmaske abzunehmen. Löw hielt dagegen, daß man im Landtag doch eine Maskenpflicht habe. Der Vizepräsident zeigte sich unbeeindruckt und drohte mit einer Rüge, da Löw mit seinem Verhalten die Ordnung des Hauses mißachte und versuche, den Landtag „lächerlich zu machen“. Löw begann dennoch mit seinem Redebeitrag, worauf ihn Hold unverzüglich unterbrach und ihm eine Rüge „für ungebührliches Verhalten“ erteilte. Löw setzte seinen Redebeitrag fort, wurde aber gleich darauf erneut von Hold gestoppt, der dem AfD-Abgeordneten jetzt mit dem Entzug des Wortes drohte. Als Löw erneut weitersprach, setzt Hold seine Ankündigung durch.

Löw erklärte inzwischen Medienvertretern gegenüber, daß die im Bayerischen Landtag durchgesetzte Maskenpflicht für ihn „völlig unverständlich“ sei. Es gebe keinen wissenschaftlichen Beleg für die Wirksamkeit einer Maske gegen Corona. Nur eine Gasmaske biete einen viel höheren Schutz.

Darüber hinaus reagierte Löw mit seiner Aktion auch auf die Zurückweisung der Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen die Maskenpflicht im Landtag. Auch beschäftigt ihn die Frage, ob die Bayerische Landesregierung vor der Einführung der Corona-Maßnahmen Vor- und Nachteile abgewogen, also eine Rechtsgüterabwägung vorgenommen habe.

In der eigenen AfD-Fraktion stieß Löws Gasmasken-Auftritt auf ein geteiltes Echo. Diejenigen Parteikollegen, die eher den Anschluß zu den anderen Fraktionen suchten, betrachten die Aktion eher kritisch, während die Kollegen, denen „tatsächlich das Wählerversprechen am Herzen liegt“, zu den Befürwortern zählten, teilte Löw mit. (rk)

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