Berlin. Eine interessante Zahl: im Zuge des bundesweit wachsenden Widerstandes gegen die Corona-Auflagen ziehen immer mehr Bürger dagegen vor Gericht. Deutschlandweit sind inzwischen rund 1000 Eilanträge im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie bei den Gerichten eingegangen, teilte der Geschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, jetzt mit.
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„Und es kommen täglich neue hinzu”, ergänzte er. „Das deutet darauf hin, daß die allgemeine Akzeptanz für tiefgreifende Corona-Einschränkungen allmählich schwindet und der Wunsch nach Lockerungen wächst“, sagte Rebehn. Allein in Berlin, beim größten der 51 deutschen Verwaltungsgerichte, seien bislang etwa 60 Verfahren zu verzeichnen.
Die Gerichtsverfahren betreffen etwa die Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen, Gottesdienst-Auflagen oder Regelungen für Geschäftsöffnungen,
„Je länger die Beschränkungen anläßlich der Pandemie dauern, desto engmaschiger sind sie auf ihre weitere Verhältnismäßigkeit zu überprüfen“, sagte der Richterbund-Geschäftsführer. Es gelte immer wieder abzuwägen, ob angesichts des Infektionsverlaufs feiner abgestufte, mildere Maßnahmen zum Gesundheitsschutz zur Verfügung stehen. „Die Verfassungs- und Verwaltungsgerichte erweisen sich in der Corona-Krise als wirksames Korrektiv zu weitgehenden Beschränkungen.“ In der Vergangenheit wurde den Anträgen demnach zu einem kleinen Teil ganz oder teilweise stattgegeben. (rk)
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[…] Der Widerstand wächst: Schon 1000 Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen […]
Dass der Corona Irrsinn nichts als ein Popanz ist, wird einigen klar – der grossen blöden Masse natürlich nicht. Die merkt das erst wenn es keine Kohle mehr hat im Geldbeutel. Und ehrlich gesagt dieser morbiden Masse gönne ich dieses Erlebnis weil sie noch nicht eine einzige Zeile des Grundgesetztes gelesen haben. Immerhin ist das auch der Grund warum 80% der Schlafschafe in Deutschland die Massnahmen des Merkel-Regimes gut heissen. Selbst Voltaire oder Stresemann würden im Grab rotieren angesichts solch dämlicher Volksgenossen.