Thüringen: Neues von der Regierungskrise – Treffen der Altparteien am Montag

16. Februar 2020
Thüringen: Neues von der Regierungskrise – Treffen der Altparteien am Montag
National
3

Erfurt. „Erstmals seit der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten am 5. Februar wollen sich an diesem Montag in Erfurt Vertreter von Linke, SPD und Grünen mit einer Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion treffen. Ausgelotet werden sollen Möglichkeiten für einen politischen Neustart“, berichtet „Spiegel Online“ am heutigen Sonntag.

3 Comments

  1. Denken ist (noch) nicht verboten... schreibt:

    „beginnende Staatskrise möglichst abgewendet wird“

    1. Die Staatskrise begann mit Merkels Macht und ihrer Missachtung des geltenden Rechts, also vor Jahren und nicht erst jetzt.

    2. Es riecht schon wieder nach „Alle gegen Einen“-Methode und Sesselklebstoff.

  2. Lack schreibt:

    Wählt mich, und dann werden wir weiter sehen! Aber wählt mich erst einmal!
    Machtgeilheit – nicht nur bei der FDP!

  3. Bernd Sydow)" schreibt:

    Nach einer Wahl lautet für gewöhnlich die Frage, wer ist Gewinner und wer ist Verlierer. So auch bei der Thüringen-Wahl 2019. Hier ist die Linke mit Abstand der Wahl-Gewinner, gefolgt von AfD (2. Platz) und CDU (3. Platz). Aufschlußreicher sind aber die Gewinne und Verluste. Während das Ergebnis von Ramelows Linkspartei in etwa gleichgeblieben ist (Stammwählerschaft), erzielte die AfD einen gewaltigen Zuwachs, die CDU hingegen einen gewaltigen Verlust. Dennoch wird die thüringische AfD-Fraktion von den Altparteien-Fraktionen gemieden, so als hätte sie eine ansteckende Krankheit (ist gleichzeitig auch eine Beleidigung der AfD-Wähler!). Nur weil der FDP-Kandidat sich auch mit den Stimmen der AfD hat wählen lassen, forderte CDU-Kanzlerin Merkel die Rückgängigmachung des MP-Wahlergebnisses. So sieht also die Demokratie in Deutschland anno 2020 aus!

    Übrigens: Ein Zusammengehen der drei bürgerlichen Parteien CDU, FDP und AfD hätte eine knappe absolute Mehrheit im thüringischen Landesparlament. Aber dazu müßte die thüringische CDU-Fraktion eine gehörige Portion Courage haben, die sie allerdings ganz offensichtlich nicht hat. Und so wird der Versuch einer Quadratur des Kreises eben weitergehen!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.