Wegen „Antisemitismus“: Maas fordert europaweite Zensurmaßnahmen

27. Januar 2020
Wegen „Antisemitismus“: Maas fordert europaweite Zensurmaßnahmen
Kultur & Gesellschaft
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Berlin. Bundesaußenminister Maas will den Kampf gegen „Antisemitismus“ europaweit zur Chefsache machen. In einer „Spiegel“-Gastkolumne schrieb er jetzt über seine Sorge, Juden könnten Deutschland wegen eines wachsenden „Antisemitismus“ verlassen.

Maas wörtlich: „Wir müssen dringend gegensteuern, damit aus solchen Gedanken nicht bittere Realität wird und es zum massiven Wegzug von Jüdinnen und Juden aus Deutschland kommt.“

Maas fordert deshalb, daß jüdische Einrichtungen und Gemeinden besser gesichert werden müßten, und zwar in Deutschland ebenso wie europaweit. „Konkret werden wir der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa dafür in diesem Jahr eine halbe Million Euro zur Verfügung stellen“, kündigte der Minister an.

Beklagenswert sei, daß noch zu wenige EU-Mitgliedstaaten Beauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus hätten. Das müsse sich ändern. Zudem müsse der Staat im Internet und in Online-Netzwerken ansetzen, wo Haß und Hetze immer krassere Formen annähmen. Maas kündigte auch hier Maßnahmen an: „Während unserer EU-Präsidentschaft werden wir den Kampf gegen Haßkriminalität und Desinformationskampagnen im Netz intensivieren. Auch wer online hetzt, muß überall in Europa die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen“, schrieb Maas.

Zudem setze sich die Bundesregierung dafür ein, „daß alle EU-Mitgliedstaaten endlich ihre Verpflichtung umsetzen, die Leugnung des Holocaust unter Strafe zu stellen“. (mü)

Bildquelle: Wikimedia/© A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace)/CC BY-SA 3.0 (Bild ist zugeschnitten)

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